Anschober repariert Grenz-Verordnung

Gesundheitsminister Anschober
Gesundheitsminister AnschoberSabine Hertel
Wegen besonders strenger Einreiseverordnung von Gesundheitsminister Anschober kommt es an der Grenze zu Wartezeiten von bis zu 15 Stunden.

Wartezeiten von bis zu 15 Stunden an der Kärntner Grenze hatten am Wochenende für Empörung gesorgt. Grund: Die Behörden hatten die neue Einreiseverordnung von Gesundheitsminister Anschober besonders streng ausgelegt, auch all jene kontrolliert, die nur durch Österreich durchreisen wollten.

Diese Zustände waren offenbar auch für Anschober zu viel, der seine Verordnung okay findet, aber: Per Erlass stellte er klar, dass vor allem bei Durchreisenden nur stichprobenartige Kontrollen vorzunehmen sind. Bei diesen müsse "verhältnismäßig" vorgegangen werden. Das sei mit den Ländern abgesprochen gewesen, so Anschobers Sprecher – auch in einem Telefonat des Ministerkabinetts Sonntagfrüh mit Kärntens Landeshauptmann Kaiser.

Der sieht sich dennoch durch den Erlass bestätigt und bleibt bei seiner Kritik am Minister: "Wenn man so etwas erläutert, hat man vorher etwas anderes gemeint." Solche Vorfälle sollten jedenfalls "nie mehr passieren".

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