Sticheleien vor Landtag zum Budget für 2019

Diese Woche geht es im Landtag ums Budget für das nächste Jahr. Mit Sticheleien im Vorfeld. Die ÖVP ortet eine "gespaltene SPÖ" und fragt: "Wer hat das Sagen?"

Dienstag, Mittwoch und Donnerstag wird es spannend. Im Landtag in Linz steht das Budget am Programm. Im Vorfeld dazu brodelt es bereits zwischen SPÖ und ÖVP.

Das Rezept für die Suppe, die da gerade zu köcheln beginnt: Vorwürfe, ein Streit um Zahlen und Sticheleien.

Die ÖVP serviert der SPÖ gleich Mal einen Frontalangriff und fragt: Wer hat überhaupt das Sagen in der SPÖ?

Hintergrund: Ein Disput um das Sozialbudget. Der SPÖ-Klub im Landtag hatte vergangene Woche gegen das Budget gestimmt. Und das, obwohl SP-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer und LH Thomas Stelzer (ÖVP) laut Volkspartei zuvor abgesprochen hatten, wie das Budget aussehen soll.

"Wer hat das Sagen?"



"Das wirft die Frage auf, wer in der SPÖ Oberösterreich das Sagen hat", so VP-Klubchefin Helena Kirchmayr und VP-Manager Wolfgang Hattmannsdorfer. In der ÖVP spricht man von "Machtstreitigkeiten" in der SPÖ.

Weitere Zutat für den Streit: SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer, die über knappe Mittel klagt, habe laut ÖVP im Vorjahr 26 Millionen Euro "nicht verbraucht".



Streit um Zahlen

Und jetzt wirds kompliziert: Die SPÖ wiederum nämlich sagt, diese Mittel seien nur "Übertragungsmittel" und ohnehin fix verplant. Etwa für steigende Löhne im Sozialbereich. Das sei auch so mit LH Stelzer abgesprochen. Die ÖVP sagt hingegen, der verplante Betrag sei viel geringer.

Und ärgert sich darüber, dass der SP-Klub trotz "schriftlicher Zusagen zum Budget" jetzt dagegen stimmte.

Was bleibt unterm Strich? Ein Gericht mit viel Würze, das diese Woche im Landtag präsentiert wird...



(rep)