"Wird Mehrheiten brauchen"
Anti-Kickl-Allianz: Minister macht knallharte Ansage
Wenige Monate vor der Nationalratswahl führt die FPÖ in allen Umfragen. Minister Rauch will dies verhindern – mit einer altbekannten Allianz.
Noch nie zuvor war eine Koalition in Österreich so unbeliebt wie die derzeitige. Türkis-Grün kommt neuesten Umfragen zufolge zusammen gerade einmal auf rund 30 Prozent Zustimmung. Eine Fortsetzung der Regierung nach 2024 gilt – auch wegen diversen Streitigkeiten – als so gut wie ausgeschlossen. Bei der Nationalratswahl im Herbst steht also ein großer politischer Umbruch bevor.
Minister will Anti-Kickl-Allianz
Auf dem anderen Ende der Fahnenstange liegt die FPÖ von Herbert Kickl, die die Umfragen seit Monaten anführt. Das einzige Problem: Stand jetzt haben die Freiheitlichen keinen Koalitionspartner. Das öffnet wiederum die Tür für eine Anti-Kickl-Koalition, doch hierfür braucht es einen Schulterschluss von SPÖ und ÖVP, die sich in den letzten Jahren weit voneinander entfernt haben. Daher plädierte Gesundheitsminister Johannes Rauch in einem Gespräch mit der "Krone" für eine Versöhnung beider Parteien.
"Mein Appell an ÖVP und SPÖ ist es, dass sie koalitions- und gesprächsfähig sein müssen miteinander, sonst ist es bald aus mit den Koalitionsvarianten. Wir Grüne arbeiten jedenfalls daran, dass die konstruktiven Kräfte in Österreich wieder näher zusammenrücken – egal ob in der Politik oder in der Zivilgesellschaft".
SPÖ und ÖVP kokettieren miteinander
Diese Annäherung scheint es schön langsam zu geben. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) befürwortete in einem APA-Interview eine Koalition seiner Partei mit der SPÖ im Bund. Aus seiner Sicht sei eine türkis-rote Koalition ein brauchbares, gutes Modell. Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) stimmte kürzlich einem ÖVP-Antrag zu, wodurch die notwendige Mehrheit zustande kam. Die frontalen Attacken aufeinander haben in den letzten Wochen zudem stark abgenommen.
Laut Rauch muss Kickl bei einem Wahlsieg nicht automatisch Kanzler werden: "Die Mehrheiten bilden sich im Parlament. Dort wird sich die Frage stellen, wer eine Allianz schmieden kann. Der Herr Kickl kann sich schon wünschen, Kanzler zu werden, aber er wird eine Mehrheit dafür brauchen. Ich halte es für möglich, dass er keine kriegt", so der Minister. Laut aktuellstem Stand hätte eine Koalition aus SPÖ und ÖVP keine Mehrheit, es bräuchte also einen Junior-Partner, den man ins Boot holen müsste. Hierfür kämen die Grünen sowie die Neos ins Spiel.
