Extreme Zunahme von Antisemitismus in Österreich

Antisemitische Attacken sind in Österreich auf einem Rekordhoch. News | heute.at
Antisemitische Attacken sind in Österreich auf einem Rekordhoch. News | heute.atBild: Fotolia
Sujets erinnern an Nationalsozialismus

Der vorliegende Jahresbericht der Antisemitismus-Meldestelle der IKG zeigt eine höchst verstörende Entwicklung. Im Kalenderjahr 2021 wurden 965 antisemitische Vorfälle registriert – das sind im Durchschnitt mehr als 18 pro Woche; eine Zunahme um 60 Prozent seit 2020.

Offen zu Tage getretener Antisemitismus in Österreich

Das Team rund um Generalsekretär Benjamin Nägele gewährt mit diesem Bericht einen wertvollen Einblick in die tägliche Arbeit der Meldestelle, der IKG und ihrer Institutionen wie dem psychosozialen Zentrum ESRA. Zu bedenken ist, dass der Bericht nur den offen zu Tage getretenen Antisemitismus behandelt.

Der Kampf gegen das "Gerücht über die Juden", wie Theodor Adorno den Antisemitismus definierte, geschieht auf vielen Ebenen: Über die Sicherheitsabteilung der IKG, die Polizei und das Bundesheer, um Leben zu schützen und über Bildungs- und Kulturinitiativen, um Vorurteile erst gar nicht aufkommen zu lassen. Letztlich ist es aber nicht die primäre Aufgabe der Kultusgemeinde, diesen Kampf zu führen. Für uns muss dies aber eine Selbstverständlichkeit sein, denn "Nie wieder" bedeutet Überleben.

"Wir alle wissen: Vor Taten kamen immer schon Worte. Warten wir nicht!"

Beschimpfungen, Belästigungen und Übergriffe

Die jüdische Gemeinde sah sich 2021 mit einer noch nie dagewesenen Zahl an gemeldeten Beschimpfungen, Belästigungen sowie anderen psychischen und physischen Übergriffen konfrontiert. Noch nie waren, seit Aufzeichnung, so viele Menschen, auch nicht-jüdische, von judenfeindlichen Agitationen betroffen – und die Dunkelziffer liegt naturgemäß weitaus höher. 

Antisemitismus Meldestelle: Hilfe in Anspruch nehmen! 

Ob Zeuge oder Betroffener.Die Rolle der Antisemitismus-Meldestelle der IKG ist hier eine ganz entscheidende: Sie macht Antisemitismus sichtbar, ungeschönt und detailliert. Aber sie hat noch eine weitere viel wichtigere Rolle: Sie ist die professionelle und vertrauliche Anlaufstelle für jede und jeden, der von Antisemitismus betroffen ist oder Zeuge eines Vorfalls wurde. Die Meldestelle erfasst diese Vorfälle fachkundig, begleitet Meldepersonen professionell und kooperiert dabei eng mit den Institutionen der IKG.

Eine Schlüsselfunktion übernimmt dabei ESRA, das psychosoziale Zentrum der IKG, das jüdische und nicht-jüdische von Antisemitismus Betroffene unterstützt. Es ist essentiell, Antisemitismus sichtbar zu machen: Zivilcourage im eigenen Umfeld wie auch in der Öffentlichkeit zu zeigen. 

Anstieg von 65 Prozent

Im Kalenderjahr 2021 wurden der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) insgesamt 965 antisemitische Vorfälle gemeldet. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr (585 Vorfälle) einem Anstieg um 65 Prozent und somit der höchsten erfassten Anzahl antisemitischer Vorfälle seit Beginn der Dokumentation vor 20 Jahren. Dieser Bericht ist keine gesamthafte Darstellung des Antisemitismus in Österreich. Es ist, wie bereits in den Vorjahren, von einer höheren Dunkelziffer auszugehen. 

Die Grafik verdeutlicht die gemeldeten Übergriffe. Die Dunkelziffer ist weitaus höher.
Die Grafik verdeutlicht die gemeldeten Übergriffe. Die Dunkelziffer ist weitaus höher.Antisemitismus Meldestelle

Vorfälle werden geprüft nicht automatisch eingestuft

Gezählt werden ausschließlich antisemitische Vorfälle, die gemeldet wurden und die sich nach einer Prüfung durch die Expertinnen und Experten der Antisemitismus-Meldestelle gemäß der IHRA-Definition als eindeutig antisemitisch herausstellten. Um eine internationale Vergleichbarkeit zu ermöglichen, orientiert sich die Kategorisierung der gemeldeten antisemitischen Vorfälle an jener in Deutschland und dem Vereinigten Königreich.

Auf den dramatischen Anstieg der Vorfallsmeldungen im ersten Halbjahr folgte ein über den Sommer währender Rückgang. Im Herbst verschärfte sich die Atmosphäre jedoch abermals. 

Negativrekord
NegativrekordAntisemitismus Meldestelle

Impfpflicht und Corona-Maßnahmen

Der Negativrekord an Vorfällen im Mai (167) war vor allem auf die militärische Eskalation zwischen palästinensischen Terrororganisationen in Gaza und dem Staat Israel zurückzuführen und die bereits seit Ende 2020 zunehmenden rechtsextremen Aktivitäten im Rahmen der Pandemie. Die zweitmeisten registrierten antisemitischen Vorfälle im Vorjahr wurden mit 113 Vorfällen im November gemeldet; diese standen primär im Kontext neuer Corona-Schutzmaßnahmen und der damals angekündigten Impfpflicht.

Soziale Netzwerke, geheime Gruppen

Der Großteil der gemeldeten antisemitischen Vorfälle fand in Sozialen Netzwerken (386) statt; die Zahl jener Vorfälle, welche infolge persönlicher Wahrnehmung gemeldet wurden, beläuft sich auf 292. Im Online-Bereich wurden 131 Vorfälle verzeichnet. Hier soll abermals daran erinnert werden, dass sich in Diskussionsforen oder Social-Media-Threads oftmals mehrere, teils dutzende antisemitische Kommentare finden können; sie werden dann dennoch immer nur als ein Vorfall gezählt. 99 Mal wurden E-Mails mit antisemitischen Inhalten gemeldet. Antisemitismus in Briefform gab es 52 Mal. Antisemitische Telefonanrufe sind mit drei, Zeitungsartikeln mit zwei Fällen in der Statistik vertreten.

Virale Äußerungen gegen Juden.
Virale Äußerungen gegen Juden.Facebook
Verlauf der Zahl der Meldungen.
Verlauf der Zahl der Meldungen.Antisemitismus Meldestelle

Wenig überraschend war auch das Jahr 2021 besonders stark von der Corona-Pandemie geprägt; allerdings brachten die Wochen rund um die erneute Eskalation zwischen palästinensischen Terrororganisationen in Gaza und dem Staat Israel im Mai einen explosionsartigen Anstieg israelbezogenen Antisemitismus mit sich, dessen Intensität in den vergangenen Jahrzehnten seinesgleichen sucht.

Palästinensisch-israelischer Konflikt

In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurden jüdische Gemeinden weltweit im Zuge der regelmäßig ausbrechenden Eskalationen im palästinensisch-israelischen Konflikt zur Zielscheibe von lokalem Judenhass. Dass israelbezogener Antisemitismus in all seinen Formen stets unter der Oberfläche schwelt und ein Ventil für dieses aufgestaute Ressentiment sucht, das sich häufig gegen Jüdinnen und Juden, jüdische Gemeindeeinrichtungen oder Unterstützer und Unterstützerinnen jüdischer Gemeinden entlädt, ist kein Novum. Die Wucht aber, mit der dies im Frühjahr 2021 geschah, ließ selbst die resiliente jüdische Gemeinde in Österreich erschüttert zurück. Beinahe täglich wurden Fälle gemeldet, in denen Betroffene zum Ziel von Beschimpfungen, Bedrohungen und physischen Angriffen geworden waren.

Auffallend häufig Kinder angegriffen

Meist sind diese Betroffenen – in der Regel aufgrund ihrer Bekleidung oder jüdischer bzw. vermeintlich jüdischer Symbole – als jüdisch erkennbar; gleichzeitig ist gerade in dieser Gruppe von Betroffenen eine verhaltene Melde- beziehungsweise Anzeigebereitschaft nach Übergriffen wahrzunehmen. Es wird daher von einer deutlich höheren Dunkelziffer ausgegangen. Hervorzuheben ist auch der Umstand, dass diesmal auffallend häufig Kinder Ziel antisemitischer Anfeindungen wurden, mehrfach sogar in physischer Form (sowohl allein, in Gruppen oder in Begleitung Erwachsener; siehe Beispiele).

Besonders aggressiv und "dämonisch"

Der unmittelbare Charakter vieler Vorfälle macht sich auch in der Kategorisierung nach ideologischem Hintergrund bemerkbar, wo eine Mehrzahl der Fälle physischer Angriffe und Bedrohungen von Tätern mit einem muslimischen Hintergrund ausging. Während diese Übergriffe jedoch in der Regel von Einzelpersonen in ad-hoc-Situationen ausgingen, ist das Klima, welches von organisierten antiisraelischen Events ausgeht, ein besonders aggressiv-dämonisierendes und von teils derbem Antisemitismus geprägt.

"Palästina Solidarität Österreich"

Abgesehen von vernichtungsantisemitischen Sprechchören und die Shoah relativierenden Sujets der Teilnehmer taten sich besonders die hauptsächlich aus dem linksextremen, antiimperialistischen Milieu stammenden Organisatoren mit radikalen Statements hervor; neben den bereits im Halbjahresbericht aufgelisteten Beispielen gab es in weiterer Folge noch mehr offen antisemitische Äußerungen von Personen der sogenannten "Palästina Solidarität Österreich", einem Verbund mehrerer, sich teils organisatorisch wie personell überschneidenden Gruppierungen, deren Führungsriege der antisemitischen BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen gegen Israel) zuzurechnen ist.

Seite an Seite mit Rechtsextremisten

Hier ergeht sich ein Hauptakteur dieses Bündnisses in wirren Verschwörungsfantasien mit Israelbezug; ein Mitstreiter führt die Vergiftungsfantasien seines Vaters fort, die Letzterer auf einer früheren öffentlichen Kundgebung dargelegt hatte. Diese Aktivisten aus dem antiimperialistischen Lager sind – ganz in der Tradition einer themenbezogenen Querfront – auch bei Protesten gegen die Coronamaßnahmen aktiv, und finden sich dabei nicht nur inhaltlich, sondern zuweilen auch physisch Seite an Seite mit Rechtsextremisten wieder.

Oktober: Antisemitische Beschmierung in Niederösterreich
Oktober: Antisemitische Beschmierung in NiederösterreichAntisemitismus Meldestelle
November: Antisemitische Beschmierung in Wien
November: Antisemitische Beschmierung in WienAntisemitismus Meldestelle

Meldungen aus ganz Österreich

Juli: Die Meldeperson wartete am kurz zuvor neu benannten Marko-Feingold-Steg in Salzburg auf jemanden, als ein älterer Herr an ihr vorbeigeht und sie fragt, was sie vom neuen "Judensteg" halte und ob "jetzt die Juden wieder die Herrschaft übernehmen" würden. Anschließend verabschiedete er sich mit "Heil Hitler". Sie meldete den Vorfall der Polizei, die jedoch erklärte, dass man hier nichts machen könne.

August: Eine aufgrund der Bekleidung der Kinder als jüdisch erkennbare Schulgruppe ist in der Wiener U-Bahn Linie U1, als ein Mann unmittelbar vor der Gruppe zweimal den Arm zum Hitlergruß erhebt. Eine der Begleitpersonen schafft sogleich Raum zwischen den Kindern und dem Mann, fotografiert diesen, kontaktiert die Polizei und sichert auch Telefonnummern von anwesenden Zeugen. Dies veranlasst den Missetäter, bei der folgenden Station den Zug zu verlassen.

Oktober + November: Im 9. Bezirk in Wien werden zwei WLAN gemeldet, deren Nutzer die Namen der Netzwerke auf "Allah ist groß Juden klein" beziehungsweise "Fuck Palestine and the Jews" geändert haben.

"Opfer und Zeugen rassistischer und antisemitischer Vorfälle zu deren Meldung zu ermutigen, sicherzustellen, dass diesen Meldungen nachgegangen wird, und erforderlichenfalls Unterstützung – auch psychologischer, sozialer und materieller Art – bereitzustellen".

Hier setzen sich die Beobachtungen aus dem ersten Halbjahr fort: Mit jeder Verschärfung von Coronamaßnahmen infolge steigender Infektionszahlen und Hospitalisierungen geht auch ein markanter Anstieg des Antisemitismus mit Coronabezug einher. So geschehen in den Monaten März bis Mai (Beginn der Impfkampagne in Österreich) und vor allem im Herbst. Insbesondere der Monat November stellte alles bislang Dagewesene in den Schatten. Hier waren der erneute Lockdown sowie die Verkündung einer geplanten Impfpflicht ausschlaggebend. Bei den gemeldeten Sujets wurden bewusst Versatzstücke aus dem nationalsozialistischen Kontext verwendet.

"Impfen macht frei"

Die schon 2020 kreierten "Judensterne" sowie "Impfen macht frei"-Varianten wurden durch weitere Vergleiche mit der Judenverfolgung der Nazis ergänzt. Amtierende Politiker wurden mit NS-Massenmördern verglichen (z. B. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit Josef Mengele), Einschränkungen für Ungeimpfte oder auch Eintrittstests mit dem Schicksal von vom NS-Regime verfolgten Jüdinnen und Juden gleichgesetzt, beispielsweise Impfnachweise den NS-Kennkarten für Jüdinnen und Juden gegenübergestellt.

Ein weiterer antisemitischer Post im Internet.
Ein weiterer antisemitischer Post im Internet.Facebook
Coronabezogener Antisemitismus
Coronabezogener AntisemitismusFacebook

Wie sich die Schwerpunkte dieser Kampagnen im Jahresablauf verlagert haben, lässt sich am Jahresverlauf der Subkategorien gut erkennen: Während sich der Beginn der Impfungen mit einem neuartigen Vakzin und Israel als medial gepriesenem Vorreiter bei der Impf­kampagne besonders gut für antisemitische Verschwörungsmythen eignete, verschob sich der Fokus gegen Ende des Jahres mit der Ankündigung der Impfpflicht in Österreich auf massenhafte Vergleiche und Gleichsetzungen der jeweiligen Maßnahmen mit der Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus. Hier waren der „Kreativität“ und Sujet Vielfalt kaum Grenzen gesetzt, wie einige Beispiele im vorliegenden Bericht und jenem zum 1. Halbjahr veranschaulichen.

Impf-Sujet im Netz.
Impf-Sujet im Netz.Facebook

Neo-Nazis und Hooligans: Gewaltbereite Konfrontation

Es ist auch diese aktive Suche nach Konfrontation gewaltbereiter Rechtsradikaler, welche die IKG Wien mehrmals dazu bewegt hat, Sicherheits- 8 hinweise an ihre Mitglieder zu versenden, so wie dies etwa auch im Vorfeld antiisraelischer Kundgebungen im Mai erfolgt war. Dass Rechtsextremismus in Österreich in den vergangenen eineinhalb Jahren zum Großteil mit den Corona-Protesten in Zusammenhang gebracht wurde, soll nicht davon ablenken, dass die Szene auch sonst ein besonderes Gefahrenpotenzial birgt. Es sei etwa darauf hingewiesen, dass in den vergangenen eineinhalb Jahren mehrere speziell der Neonazi-Szene zuzurechnende Waffenlager ausgehoben wurden, wobei sich die Ermittlungen auch auf Deutschland erstreckten. Laut Innenministerium ist die Zahl rechtsextremer Straftaten im Jahr 2021 stark gestiegen. So wurden 1.053 Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund registriert, 2020 waren es noch 895 gewesen. Von diesen 1.053 Straftaten waren 816 explizit rechtsextreme Tathandlungen (2020: 697), 66 rassistische (2020: 104), 52 antisemitische (2020: 36) und neun islamfeindliche Straftaten (2020: 16).

Nehammer: Schulung von Polizisten

Dabei beziehen sich die vorliegenden absoluten Werte auf einen verhältnismäßig kleinen Anteil von Jüdinnen und Juden in der Gesamtbevölkerung (12.000–15.000 Personen). Auch die jüngste Kriminalstatistik für das Jahr 2021 belegt hier Radikalisierungstendenzen; wurden im Jahr 2019 noch 1.388 Anzeigen nach dem Verbotsgesetz gelegt, so sprang diese Zahl 2021 auf 1.671 hoch. Auch hier wird der Zusammenhang mit der Pandemie angesprochen, sowie die "enge Vernetzung zwischen der Szene der Corona-Maßnahmengegner und alten und neuen Rechtsextremisten". Erwähnenswert ist an dieser Stelle auch ein Konzept zur Antisemitismus-Schulung für alle Polizistinnen und Polizisten in Österreich, welches im November 2021 vom damaligen Innenminister und nunmehrigen Bundeskanzler Karl Nehammer, IKG-Präsident Oskar Deutsch sowie dem Bildungsexperten Daniel Landau präsentiert wurde. Erste erfolgreiche Schulungen fanden bereits in mehreren Bundesländern, darunter Wien und Salzburg, statt und beinhalteten LIKRAT-Begegnungen.

Österreich geht gegen Shoah-Relativierungen vor

Begrüßenswert ist auch der Umstand, dass die österreichische Justiz nun auch gegen eine zutiefst verletzende Ausdrucksform der Shoah-Relativierung vorgeht, nämlich der Verwendung sogenannter "Judensterne" im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. So wurden im März in Wien erstmalig zwei Männer zu bedingten Freiheitsstrafen wegen gröblicher Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermordes oder anderer NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Auch wurde die im Kampf gegen Antisemitismus entscheidende Bedeutung zukommende IHRA-Definition von weiteren Körperschaften übernommen, wobei vor allem der Breitensport Fußball – mit seinen im Bereich Rechtsextremismus und Antisemitismus oftmals problematischen Fanszenen – hervorzuheben ist: So nahmen der Österreichische Fußballbund, die Österreichische Bundesliga und der FK Austria Wien die Arbeitsdefinition an.

Generell waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Antisemitismus-Meldestelle der IKG 2021 mit einer regelrechten Flut an Meldungen konfrontiert, sei es via Meldeformular oder per Hinweis auf Social Media. Ein überdurchschnittlich hoher Anteil bezog sich auf den Onlinebereich beziehungsweise Social Media.

Hierbei soll Folgendes festgehalten werden:

Die Meldestellesucht per Selbstdefinition nicht aktiv nach antisemitischen Inhalten, sondern ist hier auf Betroffene, Zeuginnen, Zeugen und die allgemeine Öffentlichkeit angewiesen.

Auch werden ausschließlich Fälle mit Österreichbezug berücksichtigt; Meldungen, die sich auf andere Staaten beziehen (sprachlich bedingt zumeist Deutschland), werden an die jeweiligen Stellen verwiesen (im Fall Deutschlands an RIAS).

Selbstverständlich werden nicht alle gemeldeten Fälle automatisch als antisemitisch eingestuft. Während sich die Zahl dieser Fälle im Jahr 2020 im niedrigen dreistelligen Bereich befand, explodierte sie 2021 sprichwörtlich auf ein Vielfaches. Dies betraf besonders die Bereiche Verschwörungsmythen und israelbezogener Antisemitismus. So wie nicht jede Verschwörungstheorie als antisemitisch eingestuft wird, ist nicht jede noch so untergriffige Beschimpfung des Staates Israel antisemitisch. Hierbei wird stets die IHRA-Definition als Maßstab herangezogen.

Bedingt durch die Explosion an antisemitischen Posts in einschlägigen, teils sehr reichweitenstarken Gruppen (z. B. auf Telegram, Facebook) kommt es oftmals zur mehrfachen Meldung desselben Sujets; analog zur Zählweise von antisemitischen Postings in Onlineforen (wo auch Dutzende antisemitische Kommentare zu einem zusammengefasst werden) wird hier jedes Sujet als nur ein Vorfall gezählt. 

Corona, Pandemie und Rassismus

 270 Fälle von Antisemitismus mit Coronabezug.
270 Fälle von Antisemitismus mit Coronabezug.Antisemitismus Meldestelle
Antisemitische Vorfälle – ideologisch motivert
Antisemitische Vorfälle – ideologisch motivertAntisemitismus Meldestelle
„Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort und Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen und religiöse Einrichtungen.”

Hilfe in Österreich- auch langfristig

ESRA als psychosoziales Zentrum der IKG Wien bietet seit mehr als drei Jahrzehnten professionelle Betreuung und steht allen Betroffenen offen, die Hilfe im Umgang mit Antisemitismus wünschen, sei es durch ein Gespräch, eine Beratung oder längerfristige Begleitung und Behandlung. Die enge Kooperation zwischen ESRA und der IKG Meldestelle ist in dieser Konstellation einmalig. Die Zusammenarbeit der beiden Institutionen ermöglicht besonders niederschwellige Hilfestellung und in weiterer Folge bestmögliche Unterstützung.

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