Wien
Anzeigen-Hagel bei illegaler Corona-Demo mitten in Wien
Rund 20 Personen hatten sich in Wien versammelt, um gegen die Corona-Regeln zu demonstrieren – die Polizei zeigte sie dann nach genau diesen an.
Angemeldete Demonstrationen sind auch während des Lockdowns weiter erlaubt. Teilnehmer müssen sich dabei aber trotzdem an alle geltenden Corona-Maßnahmen halten – selbst wenn sie genau gegen diese demonstrieren.
Am Samstagnachmittag musste die Polizei allerdings wegen einer nicht angemeldeten Kundgebung zum Herbert-von-Karajan-Platz direkt neben der Wiener Staatsoper ausrücken. Nachdem Polizisten dort zwei amtsbekannte Personen mit einem Lautsprecher-Trolley gesehen hatten, forderten sie sofort Verstärkung an.
Nachdem eine Privatperson mit einer Ansprache begonnen hatte, wurde das Zusammentreffen der Personen als Kundgebung eingestuft. Die Wiener Polizei stellte daraufhin die Identitäten der anwesenden Personen fest und zeigte alle 20 Versammlungsteilnehmer wegen Übertretungen nach der 2. Covid-19-Notmaßnahmenverrordnung an.
Aggressives Verhalten
Zusätzlich gab es zwei Anzeigen nach dem Sicherheitspolizeigesetz (Ordnungsstörung, aggressives Verhalten) und eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz. Nach den Identitätsfeststellungen gingen rund 15 Corona-Leugner samt "Pandemie = Fake"-Schildchen durch die Wiener Innenstadt.
Dabei sei aber "kein Manifestationscharakter mehr erkennbar" gewesen und es sei auch zu keinen weiteren Übertretungen gekommen, so die Polizei abschließend.
