Arbeitslose: Mitterlehner will Zumutbarkeit prüfen

ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner will im Zusammenhang mit der Rekordarbeitslosigkeit die Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose prüfen. SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer ist skeptisch, eine Änderung bei diesen Bestimmungen allein löse nicht das Problem.

ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner will im Zusammenhang mit der die Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose prüfen. SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer ist skeptisch, eine Änderung bei diesen Bestimmungen allein löse nicht das Problem.

Dass die wirtschaftliche Lage nicht so gut sei, sei eine gute Erklärung für die Arbeitsmarktdaten, dennoch müsse man aufmerksam werden, wenn sinkt die Arbeitslosigkeit in der Eurozone und in der EU. In Österreich dagegen steigt sie deutlich.

Mehr investieren

Mitterlehner will jetzt die Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik durchforsten lassen. Es sei wieder einmal eine Konjunkturbelebung notwendig, der Impuls müsse von der europäischen Ebene kommen, verwies Mitterlehner auf das von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigte Investitionspaket, das 300 Mrd. Euro schwer sein soll.

Mehr zumuten

Der Wirtschaftsminister will außerdem die Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose prüfen - etwa was Entfernungen bei Vermittlungen betrifft.

Angesprochen auf das ausständige Bonus-Malus-System für ältere Arbeitnehmer will die Regierung noch einmal mit den Sozialpartnern reden und versuchen, die Sache zu beschleunigen.

Mehr Jobs

Sozialminister Hundstorfer findet die Bestimmungen bereits jetzt flexibel. Dieser Punkt allein würde auch das Gesamtproblem nicht lösen, so der Ressortchef. Ihm geht es viel eher um die Frage, wie mit der Wirtschaft Arbeitsplätze geschaffen werden können. Es gehe nicht um die Zumutbarkeit, wie weit jemand zu einem Arbeitsplatz fahren muss, sondern darum, dass es diesen Job überhaupt gibt, so Hundstorfer.