Nach einem Mahnschreiben der EU setzt SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer eine Arbeitsgruppe ein, um die kürzeren Arbeitszeiten für Spitalsärzte auszuarbeiten. Am Donnerstagvormittag fand dazu ein erstes Treffen mit den Gesundheitslandesräten im Sozialministerium statt. Bis Ende Mai muss Hundstorfer eine Stellungnahme nach Brüssel schicken.
Die EU schreibt eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden vor. Die heimischen Regelungen erlauben aber Dienste von bis zu 72 Stunden pro Woche. Gibt der für die Arbeitszeitregelungen zuständige Hundstorfer keine Stellungnahme an Brüssel ab, . Ursprünglich sollte die Stellungnahme bis Ostern erfolgen. Nun wurde die Frist auf Ende Mai erstreckt.
Arbeitszeit Schritt für Schritt kürzen
Gleich nach Ostern soll sich die Arbeitsgruppe wieder zusammensetzen. Ziel ist es, die Arbeitszeiten Schritt für Schritt zu reduzieren. "Das geht nicht innerhalb von einem Jahr", so Hundstorfer. Er betonte, dass eine schrittweise Umstellung mit EU-Recht im Einklang stehe: "Das kann man in Etappen machen."
Bis wann in ganz Österreich die Dienste auf maximal 48 Stunden pro Woche reduziert werden sollen, wollte der Minister nicht sagen, nur soviel: "Es braucht einen längerfristigen Zeitrahmen."
Arbeitszeitpaket
Die Sozialpartner basteln auch an einer anderen Baustelle in Sachen Arbeitszeitgesetz. Die Wirtschaft will mehr Flexibilität, ab dem 25. Beschäftigungsjahr, auch wenn der Dienstnehmer für unterschiedliche Betriebe gearbeitet hat.
