Asyl auf Zeit: SPÖ Wien dagegen

Beim Versuch, die Flüchtlingskrise zu bewältigen, setzen immer mehr Staaetn auf die Verschärfung von Asylgesetzten. In Österreich ist derzeit ein Gesetz dazu in Begutachtung. Die ÖVP ist eindeutig dafür, die SPÖ hat im Ministerrat nur "mit Bauchweh" zugestimmt - sie hält das Gesetz für unvernünftig, vor allem "Asyl auf Zeit". Das löst bei der Wiener ÖVP Kopfschütteln aus.

Beim Versuch, die Flüchtlingskrise zu bewältigen, setzen immer mehr Staaetn auf die Verschärfung von Asylgesetzten. In Österreich ist derzeit ein Gesetz dazu in Begutachtung. Die ÖVP ist eindeutig dafür, die SPÖ hat im Ministerrat nur "mit Bauchweh" zugestimmt - sie hält das Gesetz für unvernünftig, vor allem . Das löst bei der Wiener ÖVP Kopfschütteln aus.

Die Wiener SPÖ geht davon aus, dass das Gesetz so nicht ins Parlament kommen wird. Denn Asyl auf Zeit diene nicht der Integration und schaffe nur zusätzlichen Verwaltungsaufwand. Auch SPÖ-Clubchef Schieder glaubt, dass es bei dem Gesetz noch Verbesserungen geben wird.

"Dass sich die Wiener SPÖ gegen die höchst notwendige Änderung des Asylrechts auf ´Asyl auf Zeit` stellt, ist verantwortungslos und realitätsfremd“, so ÖVP Wien-Chef, Stadtrat Gernot Blümel. Asyl auf Zeit bedeute eine notwendige und grundlegende Systemumstellung und eine Rückbesinnung auf die Kernaufgabe.

Blümel: "Wir müssen die Flüchtlingsströme eindämmen und die Attraktivität senken, denn so wie bisher kann es nicht weitergehen. Die Wiener Sozialdemokraten und ihre Genossen im Bund sollten endlich ihren Teil dazu beitragen, die großen aktuellen Herausforderungen zu bewältigen und nicht weiter dagegen arbeiten. Damit schaden sie Wien, damit schaden sie Österreich, damit schaden sie unserer Bevölkerung."