Asyl: Hiller-Kaserne fällt als Flüchtlingsheim aus

In der Hiller-Kaserne in Linz-Ebelsberg werden doch keine Asylwerber untergebracht. Gescheitert ist das Vorhaben am Widerstand des Linzer SPÖ-Bürgermeisters Klaus Luger. Trotzdem zeichnet sich mithilfe des Landes Oberösterreich eine Quartierlösung ab.

In der werden doch keine Asylwerber untergebracht. Gescheitert ist das Vorhaben am Widerstand des Linzer SPÖ-Bürgermeisters Klaus Luger. Trotzdem zeichnet sich mithilfe des Landes Oberösterreich eine Quartierlösung ab.

Das , im Gegenzug zur gescheiterten Kasernenlösung bis Ende August die von den Bundesländern verlangte Quote von 88 Prozent zur Unterbringung von Asylwerbern zu erfüllen. Mitte Juli kam Oberösterreich nur auf 83,3 Prozent Quotenerfüllung.

Das Innenministerium will am Scheitern der Kasernenbelegung nicht schuld sein und unterstreicht den Unwillen von Bürgermeister Luger. Tatsächlich hat einfach die Flächenwidmung nicht gepasst.

Wie angekündigt, setzt Oberösterreich jetzt auf Schul- und Unigebäude. In den Internaten der Fachhochschulen könnten vorübergehend bis zu 180 Asylwerber unterkommen. Gleichzeitig wurden im Juli 91 dauerhafte Quartiere aufgetrieben, und im August 110.

Kräuter vehement gegen Zelte

Die Beherbergung von Flüchtlingen in Kasernen wäre für den roten Volksanwalt Günther Kräuter ohnehin keine optimale Lösung. Es sei zwar grundsätzlich möglich, aber nicht ideal, eine "absolute Notlösung" und nur vorübergehend denkbar, allerdings nicht für Kinder und Folteropfer. Eine Unterbringung in Zelten, wie von ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner für Notfälle in Erwägung gezogen, lehnt Kräuter als "Kulturschande" gänzlich ab.

Korun fordert Asylgipfel

Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun will mittels eines Asylgipfels das Problem ein für allemal lösen. Sie findet es "ermüdend, dass dieselbe Diskussion rund um Unterbringung von AsylwerberInnen und Länderquoten alle paar Monate medial (vorzugsweise im Sommerloch) von der Innenministerin hochgekocht wird, es dann aber ohnehin weitergeht wie vorher". Korun plädiert daher für einen Asylgipfel von Bund und Ländern.