Ein brisantes Verfahren gegen einen in Villach lebenden staatenlosen Mann sollte am Mittwoch in Klagenfurt beginnen. Dem 40-Jährigen wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Die Vorwürfe wirken schwer und werfen weitreichende Fragen auf.
Unter großem Polizeiaufgebot hätte der Prozess Mittwochnachmittag starten sollen. Dem Landesgericht zufolge musste die Verhandlung nun aber abberaumt und auf unbestimmte Zeit vertagt werden, da die zuständige Richterin erkrankt ist.
Laut der Staatsanwaltschaft Klagenfurt soll der 40-Jährige mehrfach auf Social-Media-Plattformen, insbesondere auf TikTok und Instagram, Anschläge der Hamas gegen zivile Ziele sowie Selbstmordattentate in Israel als begrüßenswert dargestellt haben. Der Anklage zufolge soll er eine Teilnahme an solchen Anschlägen als von Gott gewollt und erstrebenswert bezeichnet haben.
Laut einem Bericht der "Kleine Zeitung" lebt der 40-Jährige seit 2007 in Österreich. Ursprünglich stammt der Mann aus dem Libanon, ist aber ohne Staatsangehörigkeit. Bisher ging er keiner Beschäftigung nach und war polizeilich nicht aufgefallen. Nun drohen ihm wegen des Vergehens der Aufforderung zu terroristischer Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten bis zu zehn Jahre Haft.