Politik

Babler und diese Politiker waren auf der Pride

Es wird zahlreich Kritik am Staatsschutz, wegen der Kommunikation zum Pride-Anschlag, ausgeübt. Politiker finden es komisch, dass es keine Infos gab.
Robert Zwickelsdorfer
19.06.2023, 21:51
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Zahlreiche Politiker von SPÖ, Grünen und Neos waren am Samstag auf der Regenbogenparade in Wien. Vom geplanten Anschlag auf den Großevent, den der Staatsschutz (DSN) laut Eigenangaben vereitelt hat, erfuhren sie erst am Sonntag durch die Pressekonferenz der DSN. Das zeigt ein "Heute"-Rundruf: "Ich bin Samstagabend noch auf der Bühne gestanden, hatte null Infos", so Grün-Abgeordnete Ernst-Dziedzic. Sie verstehe nicht, "wieso die Community total aufgeschreckt wurde, ohne sie vorher zu informieren". "Schräg, dass es keine Infos gab", findet auch SP-Mandatar Lindner.

Er erfuhr von den Anschlagsplänen kurz vor der Pressekonferenz durch die Veranstalter. Er kündigt eine Anfrage an VP-Innenminister Karner an. Auch erst durch die Medien erlangten Nationalratspräsidentin Bures (SP), die Neos-Politiker Meinl-Reisinger, Wiederkehr und Shetty sowie Andreas Babler Kenntnis vom Plan – der SP-Chef fünf Minuten vor Start der ORF-"Pressestunde" mit ihm. Der Innenminister verteidigt das Vorgehen der Behörden: Dieses sei "wohlüberlegt" und "sachlich begründet" gewesen. Es gehe "um das Recht auf Information, aber auch um das Recht auf Sicherheit", so Karner.

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