Befragung von Ex-Novomatic-Chef vorzeitig abgebrochen

Im U-Ausschuss musste die Befragung des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden von Novomatic, Harald Neumann, abgebrochen werden.

"Novomatic zahlt alle", hatte Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video erklärt. Der U-Ausschuss versucht nun herauszufinden, ob an diesem Sager wirklich etwas dran ist. Am Dienstag war der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Glücksspielkonzerns, Harald Neumann, zur Befragung geladen. Er wies alle Vorwürfe von sich. Weder habe es verdeckte Spenden an politische Parteien gegeben, noch habe die Novomatic versucht, Gesetze zu kaufen.

"Aussage von Strache kann nur falsch gewesen sein"

"Ich habe beide Tätigkeiten immer korrekt, gewissenhaft und sorgfältig ausgeübt. Es lag mir fern, Amtsträger zu bestechen, Vorteile oder gar eine eigene Bereicherung zu lukrieren", so der Ex-Chef in seinem Eingangs-Statement. Es habe laut ihm "keinen Deal mit der FPÖ oder anderen Parteien oder Parteispenden gegeben". 

"Strache hat diese Aussage aus welchem Grund auch immer getätigt und eidesstattlich wieder zurückgenommen - und sich bei uns entschuldigt, dass dies in keiner Weise der Wahrheit entspricht. Daher glaube ich Strache. Diese Aussage kann nur falsch gewesen sein", so Neumann

Entschlagung sorgt für Diskussion

Generell zeigte sich der ehemalige Novomatic-Chef wenig auskunftsfreudig. Es kam zu heftigen Debatten, ob und wann sich ein Zeuge der Aussage entschlagen dürfe. NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper bezeichnete die Diskussion als "kafkaesk". Mit voranschreitender Dauer wurde die die Befragung vorzeitig abgebrochen.

CommentCreated with Sketch. zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch.

Neumann soll nochmals befragt werden. Davor wollen zumindest SPÖ und NEOS das Thema Entschlagung näher definieren lassen. Bereits beim ersten Termin mit Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Ex-FPÖ-Politiker Johann Gudenus kam es zu mehreren Unterbrechungen.

Bei Neumann hörten die Entschlagungen gar nicht mehr auf. So auch bei Fragen zu Handychat-Protokollen. Er argumentierte mit laufenden Verfahren, mangelnder Akteneinsicht und Firmengeheimnissen.

Sobotka gab zwischendurch Vorsitz ab

In Folge kam es zu einem heftigen Wortgefecht zwischen SPÖ-Mann Kai Jan Krainer und Ausschussvorsitzendem Wolfgang Sobotka (ÖVP). Die beiden matchten sich in der Frage, ob Neumann nun doch eine Frage beantwortet habe oder nicht. Nach dem Hickhack gab Sobotka zwischendurch den Vorsitz ab.

Am späteren Nachmittag war dann der zuständige Staatsanwalt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, Matthias Purkart an der Reihe. Er sprach von einem "Puzzle", das seine Behörde zusammentragen müsse.

Als dritte Auskunftsperson wäre eigentlich noch der Geschäftsführer der Novomatic-Schwesterfirma Novo Equity, Alexander Merwald, auf der Ladungsliste. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird dieser jedoch erst an einem anderen Tag befragt. Der U-Auschuss wird am Mittwoch fortgesetzt.

Neben dem ehemaligen freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Markus Tschank wird auch der Leiter der "SoKo Tape", Andreas Holzer, befragt.

Nav-AccountCreated with Sketch. heute.at TimeCreated with Sketch.| Akt:
Ibiza-U-AusschussIbizaU-AusschussKorruptionNovomatic

ThemaCreated with Sketch.Weiterlesen