Land NÖ prüft nun alle Kinder-Flüchtlingsfälle

Nach dem Tod des Elfjährigen und der Kritik an der Behörde reagiert nun die Abteilung Kinder- und Jugendhilfe des Landes NÖ: Der Leiter der Gruppe Gesundheit und Soziales, Otto Huber, hat eine Erhebung der Obsorge-Situation im Hinblick auf minderjährige Fremde, die mit erwachsenen Bezugspersonen (ohne Eltern) nach Niederösterreich kommen, in allen Bezirken oder Magistraten beauftragt. Ein Ergebnis wird parallel zum derzeit laufenden Prüfverfahren der Volksanwaltschaft in rund drei Wochen vorliegen.

Nach Österreichischem Recht ist die Obsorge zunächst immer an Verwandte oder geeignete nahestehende Personen zu übertragen. Nur in Ermangelung solcher Personen ist die Kinder- und Jugendhilfe zu betrauen. Dazu gibt es auch eine aktuelle höchstgerichtliche Judikatur. "Die Entscheidung darüber, wie auch im konkreten tragischen Fall, treffen immer die Gerichte nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, wo im Regelfall die Kinder-und Jugendhilfe einbezogen wird", heißt es in der Aussendung des Landes NÖ.

"Behörde prüft jeden Einzelfall"

"Kommen minderjährige Kinder und Jugendliche mit ihren volljährigen Geschwistern (Onkel/Tante) in eine Unterkunft in NÖ so prüfe die Kinder- und Jugendhilfe selbstverständlich und mit großer Verantwortung in jedem Einzelfall, ob diese älteren Geschwister dazu in der Lage sind, die Obsorge für die Kinder zu übernehmen", heißt es vom Land weiter.

Mit der Thematik befasst sich aktuell auch eine Expertengruppe unter Federführung des BMJ gemeinsam mit dem BMFJ und dem BMI unter Beteiligung von Vertretern aller Bundesländer. Ziel sei dabei, eine Anpassung der Gesetzeslage (ABGB) an die aktuelle Migrationsthematik vorzuschlagen.

Zuletzt war heftige Kritik in dem Fall des toten Elfjährigen laut geworden ("Heute" berichtete). (wes)