"Wir weisen seit einigen Monaten auf die Gefahr hin, die von radikalisierten Personen im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Protesten ausgeht, und wir sehen unter anderem eine zunehmende Radikalisierung von Personen in ihrer Einstellung auch gegenüber dem Gesundheitspersonal", sagt David Blum, stellvertretender Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und Leiter des Nachrichtendienstes am Donnerstag in Wien. Man nehme das sehr ernst, heißt es.
„"Wir haben bereits vor einigen Wochen veranlasst, dass bei Spitälern, wo ein erhöhtes Bedrohungspotential vorhanden ist, ein verstärkter Streifendienst gefahren wird"“
Zum Jahreswechsel wurde deshalb ein Informationsfolder für das Gesundheitspersonal aufgelegt – außerdem sagt Blum in Hinsicht auf aggressive Personen, man empfehle, "die Situation zu deeskalieren und zu beruhigen und die aggressive Person aufzufordern, sich zu entfernen – und wenn es notwendig ist, raten wir, den Notruf zu wählen". Außerdem wird darum gebeten, auch anonyme Drohungen der Polizei zu melden, damit diese sich "ein Gesamtbild machen" könne.
"Wir haben bereits vor einigen Wochen veranlasst, dass bei Spitälern, wo ein erhöhtes Bedrohungspotential vorhanden ist, ein verstärkter Streifendienst gefahren wird", so Blum. Man nehme auch wahr, "dass die Anzahl an Drohungen gegen Ärztinnen und Ärzte zugenommen" habe, und man habe unter anderem einen Leitfaden zum Umgang mit Corona-Maßnahmen-Gegnern entwickle, "in dem unter anderem geraten wird, wie man sich in Stresssituationen deeskalierend verhalten kann".
„"Und wird das Gesundheits- und Pflegepersonal attackiert oder bedroht, muss und wird es Konsequenzen der Polizei geben. Es ist durchaus denkbar, dass beispielsweise Kundgebungen untersagt und verboten werden"“
"Bedrohungen und Attacken auf das Gesundheitspersonal sind nicht nur strafbar, sondern auch höchst unsolidarisch", so Blum. Geplant sei deswegen eine enge Vernetzung mit Spitals- und Impfstraßenbetreibern, mit Ärztevertretern und die Erarbeitung von maßgeschneiderten Sicherheitskonzepten. Auch Schutzzonen für Spitäler kommen. "Und wird das Gesundheits- und Pflegepersonal attackiert oder bedroht, muss und wird es Konsequenzen der Polizei geben. Es ist durchaus denkbar, dass beispielsweise Kundgebungen untersagt und verboten werden", so Blum.
