Berlusconi gibt OK: Doch keine Neuwahl in Italien?

Nachdem der italienische Präsident die Regierungsbildung für gescheitert erklärt hatte, hat sich Silvio Berlusconi doch erweichen lassen, wie es scheint.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte es erst vor drei Tagen bekannt gegeben: Seiner Meinung nach sei die Regierungsbildung gescheitert, es müsse Neuwahlen geben.

Der Hintergrund: Die Wahlsieger, die Fünf-Sterne-Bewegung fand keinen Koalitionspartner. Auch das Parteien-Bündnis rund um den ehemaligen Regierungschef Silvio Berlusconi konnte nicht allein regieren.

Wende

Letztlich sprachen sich sogar die Parteien selbst zum Schluss für Neuwahlen aus, doch nun sieht es ganz anders aus. Der 81-jährige Silvio Berlusconi hatte sich bis jetzt als Chef des Mitte-Rechts-Bündnisses immer heftig gegen eine Zusammenarbeit mit Beppe Grillos "Fünf-Sterne-Bewegung" gewehrt. Doch nach heftigem Druck hat er nun den Weg frei gemacht.

Die Mitte-Rechts-Allianz, bestehend aus Berlusconis Partei Forza Italia und der Lega Nord, soll nun doch mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung verhandeln. Genauer gesagt: Die Lega Nord soll in die Regierung, Berlusconi wird in der Opposition bleiben.

Er wird sich jedenfalls als zentrale Figur der Mitte-Rechts-Allianz nicht mehr gegen eine Koalition zwischen der rechte Lega Nord und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung wehren. Er und seine Partei Forza Italia werden der Regierung aber weder beitreten, noch ihr im Parlament das Vertrauen aussprechen.

Macht im Lager schwindet

Berlusconi würde, wenn so eine Regierung zustande kommt, seine Macht innerhalb des Mitte-Rechts-Lagers verlieren. Zwar will seine Partei (Forza Italia) weiterhin auf lokaler Ebene mit der Lega Nord zusammenarbeiten, in der Regierung wäre Berlusconi aber nicht vertreten. Stattdessen bekommt der Lega Nord-Chef, Matteo Salvini immer mehr politisches Gewicht. (red)