Berlusconi-Kumpel ist neuer EU-Parlamentschef

Der Wahltag im EU-Parlament begann mit zwei Überraschungen: Guy Verhofstadt von den Liberalen (ALDE) zog seine Kandidatur zurück, die Volkspartei (EVP) gab eine Koalition mit ALDE bekannt. Folge: Die Sozialdemokraten (S&D) verloren den Vorsitz.

Der Wahltag im EU-Parlament begann mit zwei Überraschungen: Guy Verhofstadt von den Liberalen (ALDE) zog seine Kandidatur zurück, die Volkspartei (EVP) gab eine Koalition mit ALDE bekannt. Folge: Die Sozialdemokraten (S&D) verloren den Vorsitz.
In Straßburg wurde am Dienstag Martin Schulz’ Nachfolger als Parlamentspräsident ermittelt. Im ersten Wahlgang setzten sich zwei Italiener erwartungsgemäß ab: Antonio Tajani (EVP) erhielt 274, Gianni Pittella (S&D) 183 Stimmen (von 683). Es dauerte bis zum vierten Wahlgang – der Stichwahl – ehe sich Tajani schließlich mit 351 Stimmen gegen Pittella (282 Stimmen) durchsetzte.

Der 63-jährige Berlusconi-Vertraute (er gründete mit ihm die „Forza Italia“), Ex-Journalist und Ex-EU-Industriekommissar sagte: „Morgen werden wir wieder gemeinsam weiterarbeiten für das Wohl unserer Bürger.“

Brisant: Im Jahr 2014 hatten die beiden größten Fraktionen, EVP und S&D, vereinbart, dass dem roten Schulz ein Schwarzer folgen sollte. Den Geheimdeal veröffentlichte die EVP vorige Woche. Grund: Die S&D beharrte auf Pittella, weil die EVP sonst alle drei EU-Präsidenten (Kommission, Rat, Parlament) stellen würde.