Best-of der erfolglosesten Anträge im Gemeinderat

Es wird wohl der kürzeste Gemeinderat das Jahres in Linz. Nur 15 Anträge brachten die Parteien für den kommenden Donnerstag ein. Hier ein Überblick.

Über die Sinnhaftigkeit der Fraktionsanträge wurde in den vergangenen Wochen viel diskutiert und das wird sich auch nach dem Donnerstag nicht ändern.



Transparenz

So bringt die ÖVP den x-ten Antrag ein, dass man sich "wirklich transparente Stadtfinanzen" wünscht. Die Chancen, dass die anderen Parteien dem zustimmen ist gering, vor allem weil SPÖ und FPÖ der Meinung sind, dass die Finanzen ohnedies transparent sind.

Bim-Verlängerung zum Südpark

Ähnlich sieht es bei einem weiteren ÖVP-Antrag aus. Sie fordern die Straßenbahnverlängerung in den Linzer Südpark und zum Bahnhof. Auf die wartet Linz allerdings schon seit 20 Jahren. Kostenpunkt: 14 Millionen Euro für 1,1 Kilometer. Deshalb wird der Antrag wohl vergebens gestellt werden.

Grüne gegen Laubbläser

Alle Jahre wieder fordern die Grünen im Gemeinderat die Stadt auf, auf elektrische Laubbläser zu verzichten. Auch heuer gibt es diesen Antrag samt zugehöriger Resolution. Die Erfolgschancen sind allerdings gering.



Ausgangssperre für Asylwerber

Ähnliches gilt auch für zwei FPÖ-Anträge. Die Blauen fordern zum einen eine "Ausgangssperre für Asylwerber und subsidiär Schutzberechtigte", zum anderen wollen sie eine Resolution zum "Erhalt und Pflege der österreichischen Sprache". Eine Mehrheit im Gemeinderat scheint unwahrscheinlich.



Öffi-Freifahrt

Und dann wären da noch die NEOS, die mittels einer Resolution die Linz AG auffordern wollen, dass es an Adventsamstagen auf allen Öffi-Linien Freifahrt gibt.

Einzige die SPÖ hat sich entschlossen, am kommenden Donnerstag keinen Fraktions-Antrag einzubringen. Es wird also bei den rund 15 Anträgen bleiben, normalerweise sind es deutlich über 20.



(gs)