Betrugsprozess gegen Ärztin: "Nicht schuldig!"

Im Wiener Straflandesgericht ist am Mittwoch der Prozess gegen eine Wiener Ärztin eröffnet worden, der schwerer gewerbsmäßiger Betrug zulasten der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) vorgeworfen wird. Sie soll zwischen 2002 und 2012 nicht erbrachte Leistungen verrechnet und damit zu Unrecht knapp 245.000 Euro bezogen haben. Die Allgemeinmedizinerin bekannte sich "nicht schuldig". der Prozess wurde vertagt.

Im Wiener Straflandesgericht ist am Mittwoch der Prozess gegen eine Wiener Ärztin eröffnet worden, der schwerer gewerbsmäßiger Betrug zulasten der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) vorgeworfen wird. Sie soll zwischen 2002 und 2012 nicht erbrachte Leistungen verrechnet und damit zu Unrecht knapp 245.000 Euro bezogen haben. Die Allgemeinmedizinerin bekannte sich "nicht schuldig". der Prozess wurde vertagt.

Die Angeklagte behandelte in ihrer Praxis vorwiegend Substitutions-Patienten, die sich in einem Drogenersatz-Programm befanden und von ihr die entsprechenden Mittel verschrieben bekamen. Für diese Fälle standen ihr laut Abrechnungstarif pro Termin entweder 12,54 Euro für eine "ausführliche therapeutische Aussprache" oder 26,4 Euro für ein "ärztliches Gespräch mit Drogenkranken" zu.

Gespräche im Schnitt nur 2,4 Minuten

Bei 137 in der Anklageschrift angeführten und von der Staatsanwaltschaft als Zeugen beantragten Patienten hätten die in Rechnung gestellten Gespräche "entweder nicht in der erforderlichen Form oder gar nicht stattgefunden", sagte Staatsanwalt Markus Berghammer. Bei den ärztlichen Gesprächen mit Süchtigen wäre "Empathie","emotionale Unterstützung" und "eine psychosoziale Betreuung" erforderlich gewesen. All das habe die Ärztin aber nicht geleistet.

"Alle Patienten behaupten unisono, solche Gespräche hätten nicht stattgefunden", sagte Berghammer. Die Patienten hätten im Durchschnitt nur 2,4 Minuten bei der Angeklagten verbracht und wären nach einem "Wie geht's Ihnen? Gut?" wieder aus dem Behandlungszimmer entlassen worden, behauptete der Anklagevertreter.

"Sie lügen, betrügen, machen alles kaputt"

Die Allgemeinmedizinerin wies das entschieden zurück. Aufgrund ihrer jahrelangen Erfahrung mit Drogenkranken sehe sie ihren Patienten "bereits beim Hereinkommen" ihr Befinden an: "Ich kenne die ja schon sehr lange. Gang, Ausdünstung, ob er nach Cannabis riecht, Augen, Nase, Lippen, ob die blau sind oder nicht, das reicht."

Habe alles gepasst, habe sie rasch ein Rezept ausgestellt. Bei Hinweisen auf eine Beeinträchtigung habe sie die Gespräche natürlich vertieft. Aber selbst bei einer kurzen Visite, an deren Ende sie ein Dauerrezept ausstellte bzw. verlängerte, wären ihr die 26,4 Euro zugestanden, betonte die Ärztin: "Suchtgiftpatienten sind schwierige Patienten. Sie lügen, betrügen, machen alles kaputt. Das muss honoriert werden. Kollegen rechnen das sicher genau so ab."