Beweissicherung, Deeskalation: "Bodycams" bei Polizei

Polizisten in Wien und zwei anderen Bundesländern sollen ab Sommer bei Demos mit sogenannten "Bodycams" ausgestattet werden. Diese sollen zur Beweissicherung bei Zwangsmaßnahmen, aber auch zur Deeskalation im Vorfeld dienen, wie die "Presse" am Dienstag berichtet.

Polizisten in Wien und zwei anderen Bundesländern sollen ab Sommer bei Demos mit sogenannten "Bodycams" ausgestattet werden. Diese sollen zur Beweissicherung bei Zwangsmaßnahmen, aber auch zur Deeskalation im Vorfeld dienen, wie die "" am Dienstag berichtet.

Am Dienstag lief die Begutachtungsfrist für die neue Reform des Staatsschutzes aus - jetzt müssen die rechtlichen Grundlagen abgesegnet werden. Sollte der Entscheid positiv sein und die Reform ins Sicherheitspolizeigesetz geschrieben werden, dann können Beamte ab Sommer mit Körperkameras ausgestattet werden.

Nur bei Großveranstaltungen

Im Innenministerium ist eine Projektgruppe mit der Planung von Pilotversuchen beschäftigt, in deren Rahmen diese tiefgreifende Veränderung der Polizeiarbeit erprobt werden soll. Dazu zählen auch die Bodycams. Diese werden gut sichtbar am Oberkörper getragen und sollen nur dann eingeschalten werden, wenn Gefahr im Verzug ist. Zum Beispiel bei Demonstrationen oder anderen Großveranstaltungen. Im normalen Streifendienst wird es den Polizisten nicht erlaubt sein, die Kameras ständig mitlaufen zu lassen.

Deeskalation und Beweissicherung

Das gewonnene Filmmaterial soll bei Auseinandersetzungen zur Beweissicherung dienen. Die Kameras schneiden nicht nur Bild, sondern auch Ton mit und können Aufschlüsse über die Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen geben und die Frage klären, ob diese wirklich gerechtfertigt waren oder nicht.

Ausschlaggebend für diesen Testversuch waren die Polizeieinsätze im Rahmen der Demonstrationen gegen den Akademikerball der Wiener FPÖ im Jahr 2014. Da wurde der Polizei mehrfach unmäßige Gewalt vorgeworfen. Die Grünen forderten daraufhin die Einführung von sogenannten Nummernschildern für jeden Beamten, um diese im Nachhinein schneller ausfindig machen zu können. Die Polizeigewerkschaft war dagegen, daher möchte das Innenministerium jetzt als Kompromiss die "Bodycams" testen.