Bis zu sechs Wochen Haft für Coronavirus-Verstöße

Quarantäne, Verbot von Massenveranstaltungen, Reiseverbote: Wer gegen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus verstößt, dem drohen empfindliche Strafen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat zusammen mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag strikte Maßnahmen im Kampf gegen den Coronavirus angekündigt. Strafen ließ die Regierung zwar offen, das Gesetz sieht aber hohe Strafen bei Zuwiderhandlung vor.

Grundlage dafür ist das österreichische Epidemiegesetz. So heißt es beim Stichwort Quarantäne unter Paragraph 7: "Zur Verhütung der Weiterverbreitung einer in einer Verordnung nach Abs. 1 angeführten anzeigepflichtigen Krankheit können kranke, krankheitsverdächtige oder ansteckungsverdächtige Personen angehalten oder im Verkehr mit der Außenwelt beschränkt werden, sofern nach der Art der Krankheit und des Verhaltens des Betroffenen eine ernstliche und erhebliche Gefahr für die Gesundheit anderer Personen besteht, die nicht durch gelindere Maßnahmen beseitigt werden kann."

Strafen bis zu sechs Wochen Haft

In Paragraph 39 bis 42 ("Strafbestimmungen) heißt es, wer "behördlichen Geboten oder Verboten" zuwiderhandelt, "macht sich, sofern die Tat nicht mit gerichtlicher Strafe bedroht ist, einer Verwaltungsübertretung schuldig und ist mit Geldstrafe bis zu 1 450 Euro, im Nichteinbringungsfall mit Freiheitsstrafe bis zu vier Wochen zu bestrafen".

Dazu zählt ein Verstoß gegen Quarantäne, Besuch von geschlossenen Schulen und Lehranstalten, das Zusammenströmen größerer Menschenmengen etwa bei verbotenen Veranstaltungen oder Verstöße gegen Verkehrsbeschränkungen.

Hält man sich nicht an die Anzeige- oder Meldepflicht zum Coronavirus, steigen die Strafen sogar noch weiter: Geldstrafen bis zu 2.180 Euro oder Freiheitsstrafen bis zu sechs Wochen sind vorgesehen. Gesundheitsbehörden weisen darauf hin, dass die Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus keine Empfehlungen, sondern zwingend einzuhalten sind.

Die aktuelle Corona-Karte für Österreich: