Politik
Blümel hält Rot-Türkis für Wien "natürlich" möglich
ÖVP-Spitzenkandidat und Finanzminister Gernot Blümel zielt in Wien auf einen Koalitionswechsel ab. Die Stadt soll aber ihren Coronakurs verschärfen.
Wenn es um die Wien-Wahl geht, legt der ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel die Latte der Erwartungen ungewohnt tief. Eine Verdoppelung der Stimmen aus 2015 wäre ein historischer Erfolg, sagte er in der ORF-Pressestunde am Sonntag. Das wären dann knapp über 18 Prozent, damals kam die ÖVP auf 9,24 Prozent. Gleichzeitig scheint die Zahl aber durchaus realistisch, und sogar mehr: 19 Prozent werden der Wiener ÖVP in der großen "Heute"-Umfrage zugeschrieben.
Ob Blümel tatsächlich in die Wiener Politik wechselt und seinen Ministerposten nach der Wahl räumt? Konkret wurde er auch dieses Mal nicht, aber immerhin etwas präziser: Er halte in Wien eine rot-türkise Koalition für möglich, ansonsten würde er Finanzminister bleiben. Stimmen für eine starke ÖVP sollen dabei vor allem von der FPÖ kommen. Enttäuschte FPÖ-Wähler würden mit der ÖVP die "einzige regierungsfähige Mitte-rechts-Partei" mit den Themen Integration und Sicherheit bekommen.
Wieder Wien heftig in der Kritik
Allen rot-türkisen Koalitionswünschen zum Trotz, Wien blieb weiter heftig in der Kritik Blümels. Vor allem pochte der ÖVP-Spitzenkandidat darauf, dass die Bundeshauptstadt strengere Corona-Maßnahmen wie eine auf 22 Uhr vorverlegte Sperrstunde umsetze. Die Ausweitung der Maßnahmen könnte Wien von der Liste der Länder nehmen, die Reisewarnungen gegen die Bundeshaupstadt verhängt haben, so Blümel.
Probleme sehe der ÖVP-Mann in Wien auch weiterhin bei Integration, etwa bei fehlenden Deutschkenntnissen, aber auch bei der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen. Was die Coronakrise betrifft, stellte Blümel auch eine Verlängerung der Hilfsmaßnahmen der Regierung in den Raum. Diskussionen dazu würden etwa beim Härtefallfonds der Regierung bereits laufen.