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Johnson ist nun doch für Brexit-Verschiebung offen

Das Datum des Brexit rückt immer näher. Nun macht Premierminister Boris Johnson überraschende Zugeständnisse.

Heute Redaktion
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Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich den Weg zum Brexit wohl auch einfacher vorgestellt
Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich den Weg zum Brexit wohl auch einfacher vorgestellt
Bild: Reuters

Der britische Premierminister Boris Johnson hat einem BBC-Bericht zufolge in Gerichtsdokumenten zugesagt, eine Brexit-Verlängerung bei der EU zu beantragen, sollten beide Seiten bis zum 19. Oktober kein Scheidungsabkommen erreichen. Die BBC berief sich am Freitag dabei auf Unterlagen, die von der Regierung bei einem schottischen Gericht eingereicht worden seien.

Dort wollen Brexit-Gegner durchsetzen, dass Johnson ein kürzlich verabschiedetes Gesetz befolgt, das im Falle einer ausbleibenden Einigung mit der EU eine Bitte um einen Brexit-Aufschub vorsieht. Johnson hatte zwar angekündigt, sich an das Gesetz zu halten, aber auch, dass er Großbritannien am 31. Oktober zum Ablauf der Frist notfalls auch ohne Abkommen aus der EU führen will.

Britische Wirtschaft leidet unter Brexit-Chaos

Die britische Konjunktur hat sich im dritten Quartal einer Umfrage zufolge merklich abgekühlt. Der Umsatz in der Industrie fiel so stark wie seit Ende 2011 nicht mehr, wie die British Chambers of Commerce's (BCC) am Freitag zu ihrer Umfrage unter 6600 Unternehmen mitteilte. Auch im wesentlich größeren Dienstleistungssektor ging es bergab, wenn auch nicht so kräftig. "Unsere Ergebnisse deuten auf einen besorgniserregenden Rückgang der britischen Wirtschaftstätigkeit hin", sagte BCC-Chefvolkswirt Suren Thiru und begründete dies mit der anhaltenden Unsicherheit über den Brexit und einer schwächeren Weltkonjunktur.