Nach Drohungen
Brasiliens Justiz leitet Ermittlung gegen Elon Musk ein
Der Tech-Milliardär legte sich mit der brasilianischen Justiz an, nachdem der Oberste Gerichtshof die Schließung mehrerer X-Konten gefordert hatte.
Nach Drohungen des Tech-Milliardärs Elon Musk hat der brasilianische Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsmann eingeleitet. Es gebe Hinweise auf Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten, berichtete der Fernsehsender TV Globo am Sonntag unter Berufung auf Gerichtsunterlagen.
Moraes führt in Brasilien mehrere Verfahren unter anderem gegen sogenannte digitale Milizen, die vor allem während der Amtszeit des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro (2019-2022) in den sozialen Netzwerken Falschinformationen und Hassreden verbreitet haben sollen.
"Richter hat schamlos das Volk verraten"
Im Zuge der Ermittlungen ordnete Moraes die Schließung mehrerer Konten von Verdächtigen auf Musks Nachrichtenplattform X, ehemals Twitter, an. "Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das brasilianische Volk verraten", schrieb Musk am Wochenende auf X.
"Er sollte zurücktreten oder abgesetzt werden. Schande über dich, Alexandre, Schande." Er drohte zudem, Einzelheiten aus der Anordnung zur Sperrung der X-Konten zu veröffentlichen, was der Oberste Gerichtshof zuvor untersagt hatte.
"Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum"
Musk versteht sich als Verteidiger der freien Rede. Allerdings wurde sein Netzwerk zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung für demokratiefeindliche Aktionen genutzt. So soll ein sogenanntes Hass-Kabinett in Bolsonaros Präsidialamt Verleumdungskampagnen gegen politische Gegner organisiert und Zweifel am brasilianischen Wahlsystem gestreut haben.
"Die sozialen Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum", schrieb Richter Moraes Medienberichten zufolge in seiner Ermittlungsanordnung.
Elon Musks Überraschungsbesuch in der Berliner Tesla-Fabrik
Auf den Punkt gebracht
- Der Tech-Milliardär Elon Musk geriet mit der brasilianischen Justiz in Konflikt, als der Oberste Gerichtshof die Schließung mehrerer X-Konten forderte
- Als Reaktion darauf leitete Richter Alexandre de Moraes ein Ermittlungsverfahren gegen Musk wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten ein
- Musk bezeichnete den Richter als Verräter der Verfassung und des brasilianischen Volkes und drohte, Einzelheiten aus der Anordnung zur Sperrung der X-Konten zu veröffentlichen