Welt
Brexit-Abstimmung auf nächstes Jahr verschoben
Die Abstimmung über Großbritanniens EU-Austrittsvertrag wird heuer garantiert nicht mehr stattfinden. Das bestätigte Theresa May am Montag.
Premierministerin Theresa May ließ am Montag wissen, dass das "Brexit"-Votum über den Austrittsdeal nicht mehr in diesem Jahr abgehalten wird.
Die Abstimmung im Parlament wurde Anfang Dezember zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben. Jetzt ist klar, dass das Unterhaus im Jänner – und das spätestens bis zum 21. – die Stimmen abgeben muss.
Die Wahl wurde wegen des massiven Widerstands verschoben. Viele kritisieren den Deal, allen voran aufgrund der gesonderten Regelungen für Nordirland.
Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte vergangene Woche im Rahmen des EU-Gipfels bereits angekündigt, dass die Abstimmung wohl erst im Jänner abgehalten wird – lesen Sie mehr dazu hier.
May muss für das mit der EU ausverhandelte Austrittsabkommen viel Kritik einstecken. Von einer Mehrheit im Parlament ist die britische Premierministerin weit entfernt, so die Einschätzung in Brüssel. Eine Neuverhandlung wurde seitens der EU klar abgelehnt.
(red)