Welt
Brexit: Johnson bekommt seine Neuwahl am 12. 12.
Der Weg für Neuwahlen in Großbritannien am 12. Dezember ist frei. Premier Boris Johnson errang eine Mehrheit für seinen Neuwahltermin.
Nachdem in der Brexit-Frage weiter ein lähmender Stillstand herrscht, hat der britische Premierminister Boris Johnson nun seinen erhofften Termin für Neuwahlen am 12. Dezember durch das britische Unterhaus gebracht.
Mit einer Mehrheit von 438 zu 20 Stimmen hat das britische Unterhaus dem Neuwahlantrag zugestimmt. Ein Gegenantrag, die Neuwahlen für den 9. Dezember anzusetzen, erlangte keine Mehrheit.
Der Neuwahlantrag muss jetzt nur noch das Oberhaus – das "House of Lords" – passieren. Dies gilt jedoch als bloße Formalität.
Brexit-Aufschub bis Jänner 2020
Die EU hat bereits vor kurzem einen erneuten Brexit-Aufschub bis zum kommenden Jänner 2020 gewährt. Ob dieser angesichts der Neuwahlen weiter nach hinten rückt ist noch schwer zu sagen. Boris Johnson und seine Konservativen müssen einen klaren Sieg einfahren, um seinen gegenwärtigen Alles-oder-nichts-Kurs mit einem drohenden No-Deal-Brexit weiter fortzuführen.