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6 Fakten zum Misstrauens-Votum gegen May
Konservative Brexit-Hardliner wollen heute ab 19.00 Uhr Regierungschefin May stürzen. So läuft das Misstrauensvotum im Detail ab.
Theresa May muss sich wegen ihres Brexit-Kurses einem Misstrauensvotum in ihrer konservativen Partei stellen. Großbritanniens Regierungschefin gibt sich aber kämpferisch. Sie kündigte an, ihr Ausscheiden "mit allem, was ich habe" verhindern zu wollen. Das Votum ist für den Abend zwischen 19 und 21 Uhr MEZ angesetzt. May versucht ihre Haut zu retten, indem sie ihrer Partei versprach, bei Neuwahlen nicht mehr anzutreten.
Um eine Abstimmung herbeizuführen, müssen mindestens 15 Prozent der konservativen Abgeordneten in Briefen an den zuständigen Ausschuss zum Ausdruck bringen, dass sie das Vertrauen in die Parteiführung verloren haben. So sehen es die parteiinternen Regeln der Tories vor. Die Fraktion hat 315 Abgeordnete, nötig wären also 48 Stimmen. Laut dem Graham Brady, der diesem sogenannten „1922-Komitee" vorsitzt, wurde diese Mindestgrenze Dienstag früh erreicht.
Alle konservativen Abgeordneten können abstimmen. Um May von der Parteispitze zu stürzen, sind derzeit mindestens 158 Abgeordnete nötig.
Sollte May das Votum verlieren, würde ihr Nachfolger an der Parteispitze durch einen internen Wettbewerb bestimmt. Bei mehreren Kandidaten müssten die konservativen Abgeordneten zunächst in geheimer Abstimmung das Feld verkleinern. Dabei würden in jeder Runde die Bewerber mit den wenigsten Stimmen aussortiert. Zwischen den beiden letzten verbliebenen Kandidaten müssten dann die Tory-Mitglieder im Land entscheiden.
Das geschah zuletzt 2016. Damals trat Premierminister David Cameron nach dem verheerenden EU-Referendum zurück. Fünf Kandidaten bewarben sich. Übrig blieben May und die damalige Staatssekretärin Andrea Leadsom. Leadsom zog ihre Bewerbung zurück.
Der Sieger des parteiinternen Wettbewerbs wäre, sollte es in der Folge nicht zu Neuwahlen kommen, auch für die Nachfolge von May an der Regierungsspitze der logische Kandidat.
Was passiert, wenn May die Abstimmung übersteht?
Sollte May das Votum überstehen, kann sie für zwölf Monate nicht mehr herausgefordert werden. Ihre Position wäre zunächst gefestigt. Selbstverständlich kann May auch in diesem Fall von sich aus zurücktreten - etwa dann, wenn sie trotz einer Unterschreitung der Mindestzahl von 158 Stimmen ihre Position als derart erschüttert ansieht, dass sie eine Fortsetzung ihrer Arbeit für unmöglich hält.
Das Ergebnis soll unmittelbar nach der Abstimmung am Abend, also knapp nach 21.00 Uhr MEZ, verkündet werden.
Das Match in der konservativen Partei steht auf Messers Schneide: Im Vorfeld der Abstimmung sprachen sich schon etwa 121 Abgeordnete für May aus. Ihre Chancen sind also noch intakt. Der erzkonservative Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg ist jedoch der größte Gegner der Premierministerin. Er steht einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Fraktion vor.
(red)