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Boris Johnson will am 15. Oktober wählen lassen
Geht es nach Premierminister Boris Johnson, wählt Großbritannien am 15. Oktober ein neues Unterhaus.
Weil es keine klare Mehrheit für seinen Brexit-Kurs gibt, schlägt Neo-Premierminister Boris Johnson vorgezogene Neuwahlen vor. Diese soll schon in sechs Wochen, am 15. Oktober, über die Bühne gehen.
In einer hitzigen Parlamentsdebatte, in der es vor allen Dingen von Labour-Chef Jeremy Corbyn heftige Kritik gab, plädierte "Brexit-Boris" für eine Neuwahl im Oktober. So könne die Bevölkerung "ihre Sichtweise" zum Ausdruck bringen.
In der Debatte ging es hauptsächlich um den Brexit und unter welchen Umständen er vonstatten gehen kann. Schon am Dienstag verlor Johnson die Mehrheit für sein bevorzugtes aber sehr umstrittenes "No-Deal"-Szenario.
Dieses scheint nun vom Tisch zu sein. Gegen den Willen der Regierung hat die Mehrheit des Unterhauses (zu vergleichen mit dem österreichischen Nationalrat) den Weg für ein Gesetzgebungsverfahren frei gemacht, das einen Austritt ohne Abkommen verhindern könnte.
Sollte es vor dem 31. Oktober zu keiner Einigung zwischen Großbritannien und der EU kommen, so solle das Gesetzesvorhaben Johnson dazu verpflichten einen erneuten Brexit-Aufschub von drei Monaten zu beantragen. Ein No-Go-Szenario für den Brexit-Hardliner Johnson.
Ob es zu dieser Neuwahl im Oktober kommt, ist fraglich. Zwei Drittel aller Abgeordneten müssten für den Terminvorschlag Johnsons stimmen. Ob das geschieht, ist ob der jüngsten Abstimmungsverhältnisse mehr als fraglich. Die Abstimmung darüber soll am Mittwochabend erfolgen.
(mr)