Brexit: Parlament lehnt Neuwahlen am 12. 12. ab

Im Ringen um den Austritt Großbritanniens aus der EU – dem sogenannten "Brexit" – hat der britische Premier und Brexit-Hardliner Boris Johnson erneut eine Schlappe hinnehmen müssen. Das britische Unterhaus hat seinen Neuwahlantrag abgelehnt.

Johnson wollte vorgezogene Neuwahlen am 12. Dezember. 299 Abgeordnete stimmten mit Ja, 70 mit Nein. Johnson hätte allerdings 434 Ja-Stimmen gebraucht.

Neuwahlen noch nicht vom Tisch

Neuwahlen sind damit allerdings noch nicht vom Tisch. Wie britische Medien am Montagnachmittag berichteten, will Johnson einen weiteren Versuch unternehmen. Und zwar schon am Dienstag.

Dann könnte der Premier bessere Chancen mit einem Vorstoß haben, den die kleineren Oppositionsparteien ins Spiel gebracht haben. Um die Erfordernis der Zweidrittelmehrheit zu umgehen, könnte die Regierung ein Mini-Gesetz einbringen, das ausnahmsweise eine Wahl am 9. Dezember vorsieht. Dafür würde eine einfache Mehrheit genügen.