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Brexit-Schlappe: Kurz will nicht nochmal verhandeln

Heute Redaktion
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Am Dienstagabend fand die alles entscheidende Abstimmung im britischen Parlament statt. Das Unterhaus stimmte klar dagegen. Eine schwere Niederlage für Theresa May.

Der Brexit-Deal wurde am Dienstagabend vom britischen Parlament mehrheitlich abgelehnt. 432 Stimmen lehnten den Deal ab, nur 202 Stimmen stimmten zu.

Für die britische Premierministerin Theresa May bedeutet das Ergebnis eine schwere Niederlage. Sie muss sich nun einem Misstrauensvotum stellen.

Historische Niederlage

Die Niederlage ist wahrlich historisch. Die Differenz von 230 Stimmen ist die größte Niederlage einer Regierung seit den 1920er-Jahren, wo ein Premierminister mit einer Minderheitsregierung regierte.

"Wenn ein Deal unmöglich ist, und keiner einen Deal will, wer wird dann endlich den Mut haben die einzige positive Lösung anzusprechen", so der Präsident des Europäischen Rats Donald Tusk in einer ersten Stellungnahme.

+++ Ministerrat im Zeichen des harten Brexit +++

Kurz: Keine Nachverhandlungen

Unmittelbar nach der Niederlage im britischen Parlament hat sich auch Bundeskanzler Sebastian Kurz zu Wort gemeldet. Darin schließt der ÖVP-Chef abermals Nachverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU aus.

Das Abkommen, das nun so massiv abgelehnt wurde, sei "ausgeglichen und fair" gewesen. Ähnlich sieht es sein Parteikollege Gernot Blümel.

Der EU-Minister bezeichnete die Abstimmung in London als "unerfreulich", aber "leider nicht unerwartet". Er hoffe weiter auf einen geregelten Austritt, weil dies für alle Seiten das Beste wäre, so Blümel zur APA.

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(red)