Brexit-Treffen endete wieder ohne Lösung

Das Treffen der britischen Premierministerin Theresa May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker brachte auch am Mittwoch keinen Durchbruch. Es endete am Abend mit der Ankündigung, dass sich beide noch vor Ende des Monats erneut treffen wollen.

"Die beiden Spitzenpolitker waren sich einig, dass die Gespräche konstruktiv verliefen und sie wiesen ihre beiden Teams an, die Optionen in einem positiven Geist zu prüfen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Am 29. März will Großbritannien die EU verlassen. Die Zeit für eine Lösung im Brexit-Streit drängt.

May laufen die Parteimitglieder davon

Indes haben am Mittwoch wieder drei Abgeordnete der britischen Tories die Regierungspartei verlassen. Die Parlamentarierinnen, die sich für ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen hatten, verkündeten die Entscheidung in einem Brief an Premierministerin Theresa May.

Sie wollen sich einer Gruppe abtrünniger Labour-Abgeordneter anschließen, die am Montag aus der Oppositionspartei ausgetreten waren. Ebenfalls am Mittwoch verließ ein achtes Mitglied die Labour-Partei und schloss sich der Gruppe an.

Abgeordnete wollen neue Partei gründen

Die Unterhausabgeordnete Joan Ryan protestierte damit gegen den Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn. Dieser habe "diese Plage des Antisemitismus in unserer Partei eingeführt oder zugelassen", sagte Ryan am Mittwoch der BBC. Der Antisemitismus habe "die Partei vollständig infiziert". Zudem habe sie den Eindruck, dass Corbyn "einem harten Brexit Vorschub leistet", kritisierte Ryan.

Am Montag waren sieben Labour-Mitglieder aus der Oppositionspartei ausgetreten. Sie begründeten ihren Schritt ebenfalls mit dem Umgang Corbyns mit dem EU-Austritt und mit den Antisemitismus-Vorwürfen.

Die Abgeordneten Chuka Umunna, Luciana Berger, Ann Coffey, Angela Smith, Chris Leslie, Mike Gapes und Gavin Shuker bilden im Unterhaus nun eine unabhängige Fraktion. Umunna hat angekündigt, eine neue Partei der politischen Mitte gründen zu wollen.

(ek)