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Briten können Brexit einfach wieder abblasen
Doch nix fix? Großbritannien darf laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die „Brexit"-Austrittserklärung einseitig zurücknehmen.
Da letzte Wort ist offenbar noch lange nicht gesprochen! Bereits Morgen Dienstag will die britische Premierministerin Theresa May mit ihrem mit der EU verhandeltem Brexit-Abkommen durchs Parlament. Bereits im Vorfeld war aber klar: Für ihr Vorhaben wird sie keine Mehrheit bekommen.
Die Briten können den Brexit einfach wieder ablasen
Jetzt das Hammerurteil des Europäischen Gerichtshof: Großbritannien kann den für 2019 geplanten Austritt aus der EU ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder stoppen. Somit liegt die Schwelle für einen Rückzieher niedriger als bisher gedacht.
Wie das geht? Die Briten können den Brexit einfach abblasen. Das oberste schottische Zivilgericht hatte den EuGH um diese Bewertung gebeten, Schottland ist mehrheitlich gegen den EU-Austritt, das Urteil fiel einen Tag vor der Abstimmung.
Rückblick: Großbritanniens Regierung hatte am 29. März 2017 die übrigen EU-Staaten offiziell darüber informiert, dass das Land die Europäische Union verlassen will – und leitete ein zweijähriges Austrittsverfahren ein, welches planmäßig am 29. März 2019 endet. Die EU-Kommission und der Rat der Mitgliedsländer hatten argumentiert, dassVerfahren lassen sich nur mit einem einstimmigen Beschluss des Rats stoppen.
Das Urteil gibt den britischen Brexit-Gegnern Aufwind. Scheiter May morgen im Parlament, muss sie nochmals abstimmen lassen …
Diese Folgen hätte ein harter Brexit:
(isa)