Budget: Faymann und Spindelegger kalmieren

SP-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Finanzminister Michael Spindelegger haben nach dem öffentlich ausgetragenen Budgetstreit der letzten Tage am Dienstag bei einem klärenden Gespräch das Budget nachjustiert.

SP-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Finanzminister Michael Spindelegger haben nach dem der letzten Tage am Dienstag bei einem klärenden Gespräch das Budget nachjustiert.

Es habe ein Gespräch über die Halbzeitbilanz gegeben, von einer Krisensitzung zu sprechen wäre aber eine "sinnlose Übertreibung", sagte Faymann. Denn das Nachjustieren beim Budget sei für jede Regierung normal: "Es gibt keinen Tag, wo nicht irgendetwas zu justieren ist."

Auch die Größenordnung - Spindelegger hatte vorige Woche einen Fehlbetrag von mehreren hundert Millionen Euro genannt - ist für Faymann angesichts der Milliarden-Budgets von Bund, Ländern und Sozialversicherungen nicht dramatisch: "Wenn man 99 Prozent auf Spur ist, und ein Prozent Schwankungsbreite zu behandeln hat, ist das die Normalität einer Regierung."

Wie groß der Fehlbetrag tatsächlich ist, wollte Spindelegger nicht verraten: "Beträge nenne ich deshalb nicht, weil wir mit den Ministern erarbeiten, wie sie wieder in die Budgetspur kommen." Er sei aber zuversichtlich, doch noch eine "Punktlandung" beim Budget zu erreichen. Den Weg dazu habe man vereinbart. Auch Faymann nannte keine Details, sondern verwies lediglich auf die mit dem Rechnungshof vereinbarten Gespräche über Sparmöglichkeiten sowie auf zu klärende Fragen bezüglich der von der EU vorgegebenen Maastricht-Regeln. "Regieren nennt man das", sagte Faymann.