Pilz: Heer soll Panzer und Eurofighter einmotten

Peter Pilz am Dienstag, 9. Juli 2019, im Rahmen einer Pressekonferenz
Peter Pilz am Dienstag, 9. Juli 2019, im Rahmen einer PressekonferenzBild: picturedesk.com

Dem Bundesheer droht die Pleite. Es sei zu wenig Geld da, warnte Verteidigungsminister Starlinger. "Umschichten statt verschwenden", fordert nun Peter Pilz und liefert dazu auch einen Vorschlag.

Verteidigungsminister Thomas Starlinger warnte am Montag vor einem Bankrott des Bundesheeres. Die Sicherheit der Bevölkerung sei bereits gefährdet, 2021 werde das Bundesheer seine Rechnungen nicht mehr zahlen können.

Man könne vielleicht eines von 256 Objekten effektiv schützen, Cyberattacken sei das Heer "fast schutzlos ausgeliefert", so Starlinger. Auch beim Katastrophenschutz müsse man künftig einsparen – aus einem simplen, aber tragischen Grund: "Wir haben allein die Fahrzeuge gar nicht mehr, um dort hinzufahren."

Betrieb von Kriegsgerät einstellen

"Die Geldprobleme des Bundesheeres ließen sich mit einem Schlage beheben", feuert nun Liste-Jetzt-Gründer Peter Pilz in Richtung Verteidigungsministerium. Wie? Man müsse nur die Kampffahrzeuge des Heeres einmotten.

Pilz fordert: "Den unnötigen Betrieb von Eurofightern, Kampfpanzern und Artillerie sofort einstellen und die freigewordenen Mittel zu Nachrichtendienst und Infrastruktur und Mittel für Katastrophenschutz umschichten." Stattdessen sollen die benötigten Fahrzeuge und Hubschrauber angeschafft werden. "Umschichten statt verschwenden", lautet sein Credo.

Volksabstimmung zur Wehrpflicht

Während sich Verteidigungsminister Starlinger für eine Verlängerung des Grundwehrdienstes auf (wieder) acht Monate ausspricht – das derzeitige System sei "ganz schlecht" und hätte "null Nutzungsphase" – geht Pilz den konträren Weg. Er fordert die Sinnhaftigkeit der allgemeinen Wehrpflicht zu überprüfen und zugleich eine weitere Volksabstimmung in dieser Frage vorzubereiten.

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(red)

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