Bundeskanzleramt übernimmt religiöse Agenden

Historischer Wechsel in der ministeriellen Zuständigkeit für die Kirchen und Religionsgemeinschaften in Österreich: Mit Inkrafttreten des neuen Bundesministeriengesetzes am 1. März ist Kanzleramtsminister Josef Ostermayer auch für Angelegenheiten des Kultus zuständig und übernimmt somit Agenden, die seit 1849 im Bereich des Unterrichtsministeriums angesiedelt waren.

Historischer Wechsel in der ministeriellen Zuständigkeit für die Kirchen und Religionsgemeinschaften in Österreich: Mit Inkrafttreten des neuen Bundesministeriengesetzes am 1. März ist Kanzleramtsminister Josef Ostermayer auch für zuständig und übernimmt somit Agenden, die seit 1849 im Bereich des Unterrichtsministeriums angesiedelt waren.

Das Kultusamt, die für Religionsagenden zuständige oberste staatliche Behörde, wandert damit in den Zuständigkeitsbereich des Bundeskanzleramtes. Das Gesetz sieht zudem vor, dass der neue Kanzleramtsminister für den Denkmalschutz und die kirchlichen Stiftungen und Fonds verantwortlich ist.

Dem nunmehr im Bundeskanzleramt angesiedelten Kultusamt obliegt so wie bisher die Aufgabe, die staatlichen religionsrechtlichen Vorschriften zu vollziehen. Als oberste Kultusbehörde ist es insbesondere für die Entscheidung über Anträge zur Registrierung religiöser Bekenntnisgemeinschaften und die Anerkennung von Kirchen und Religionsgesellschaften zuständig. Letztere haben die Stellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Insgesamt gibt es mit der katholischen Kirche 16 anerkannte Kirche und Religionsgesellschaften in Österreich, sowie als Vorstufe dazu sieben "eingetragene religiöse Bekenntnisgemeinschaften".

Informative und beratende Aufgaben hat das Kultusamt gegenüber allen anderen Behörden wie Ministerien, Landesregierungen, Gerichte, Behörden und Ämter, wenn diese beim Vollzug ihrer Vorschriften mit Religionsgemeinschaften in Kontakt kommen oder mit religiösen Angelegenheiten der Staatsbürger berührt werden. Geleitet wird das Kultusamt von Oliver Henhapel.