Politik

Bundespräsident soll am 26. Jänner angelobt werden

Heute Redaktion
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Sollte es am 4. Dezember 2016, dem verschobenen Stichwahl-Termin, tatsächlich mit der Wahl eines neuen Bundespräsidenten klappen, dann wird dieser erst im kommenden Jahr angelobt. Die Präsidiale einigte sich am Montagvormittag auf den 26. Jänner 2017 als Datum der Angelobung von Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer.

Sollte es am 4. Dezember 2016, dem verschobenen Stichwahl-Termin, tatsächlich mit der Wahl eines neuen Bundespräsidenten klappen, dann wird dieser erst im kommenden Jahr angelobt. Die Präsidiale einigte sich am Montagvormittag auf den 26. Jänner 2017 als Datum der Angelobung von .

Damit ist fix, dass der  nun an zwei wichtigen Tagen seiner Amtszeits fehlen wird. Neben dem 26. Oktober, dem Nationalfeiertag, wird es nun auch kein Staatsoberhaupt am 1. Jänner geben. Damit fällt die traditionelle Neujahrsansprache ins Wasser.

Die Bundesversammlung wird den neuen Präsidenten erst am 26. Jänner 2017 angeloben. Der am Montag bekanntgegebene Termin soll sicherstellen, dass es im Falle erneuter Einsprüche keine weiteren Terminprobleme geben wird.

Eigentlich hätte Alexander Van der Bellen bereits am 8. Juli als 9. Bundespräsident der Zweiten Republik angelobt werden sollen. Eine Anfechtung, ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes und ein defektes Kuvert haben seither für einige Verzögerungen gesorgt.