Bundespräsident Heinz Fischer gibt für die Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner keine Empfehlung ab - und zwar "mit Absicht", wie er am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" betonte. Er werde aber sicher teilnehmen und er wisse auch, wie er stimmen werde, sagte der Präsident - und verwies auf "viele klare Ansagen" seiner Person, ohne freilich seine in der Vergangenheit oftmals geäußerte klare Position für die Wehrpflicht zu wiederholen.
Bundespräsident Heinz Fischer gibt für die keine Empfehlung ab - und zwar "mit Absicht", wie er am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" betonte. Er werde aber sicher teilnehmen und er wisse auch, wie er stimmen werde, sagte der Präsident - und verwies auf "viele klare Ansagen" seiner Person, ohne freilich seine in der Vergangenheit oftmals geäußerte klare Position für die Wehrpflicht zu wiederholen.
"Ich beschäftige mich seit vielen, vielen Jahren mit dieser Frage", so Fischer - und er sage stets dasselbe "wie auch noch vor vier Jahren". Auch auf Nachfrage wollte er sich am Samstag nicht dezitiert äußern: "Ich habe meine Meinung öffentlich gesagt, aber wiederhole sie jetzt nicht."
Zur Diskussion im Vorfeld der Volksbefragung sagte Fischer, diese sei "lange Zeit seriös geführt worden" - jetzt sei halt bereits die Zeit wie vor einer Wahl, da solle man nicht jedes Wort auf die Waagschale legen. Zur Beteiligung sagte der Präsident, er glaube nicht, dass man eine Teilnahme von mehr als 50 Prozent schaffen werde. "Aber vielleicht lernt man daraus auch, dass man die Instrumente der direkten Demokratie, die ich für nützlich halte, nicht allzu häufig einsetzen soll."
Zur umstrittenen Äußerung von Oberösterreichs , sagte Fischer, Ackerl habe ihn in dieser Sache angerufen und ihm versichert, das nicht so gemeint zu haben.
An eine vorgezogene Nationalratswahl nach der Volksbefragung glaubt Fischer nicht. Die Befragung werde nicht notwendigerweise einen Verlierer bringen, so der Präsident.
Fischer betonte auf eine entsprechende Frage, dass nach der nächsten Parlamentswahl nicht automatisch die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt werde. Die Verfassung sehe keinen Automatismus vor, sagte er. Er könne sich auch vorstellen, bestimmte Personen für einen Ministerposten abzulehnen, betonte das Staatsoberhaupt.
