Burgenländer bekommt 5 Monate nach FB-Hetze

Der 33-jährige Südburgenländer soll auf Facebook gegen Muslime gehetzt und sie in enschenverachtender Weise beschimpft haben. Dafür bekam der Mann vor Gericht in Eisenstadt fünf Monate bedingter Hauft aufbebrummt.


Zum Prozess aufgetaucht ist der fleißige Poster allerdings nicht. Deshalb fand der Prozess im zweiten Anlauf und in Abwesenheit des Beschuldigten statt. Schon zum zweiten Mal vermied der Mann es sein Gesicht zu zeigen, nachdem er im Internet kein Problem damit haben dürfte, seine Meinung lautstark und jenseits der Grenzen des Erlaubten kundzutun. Beim ersten Prozesstermin blieb der 33-Jährige entschuldigt fern.

Beschimpfungen im Blog

Der 33-Jährige soll im Blog "Ja! Österreich ohne Minarette!" unter anderem Muslime als "moslemisches Gesindel" beschimpft haben. In einem Eintrag war laut Strafantrag auch vom "Muslvolk, das hier auf unsere Kosten lebt und nur züchtet wie die Ratten" die Rede.

Der Tatbestand der Verhetzung erfordere, dass jemand gegen eine religiöse Gemeinschaft oder gegen ein Volk hetze. "Das ist in diesem Fall absolut der Fall gewesen", so Einzelrichter Wolfgang Rauter in seiner Urteilsbegründung. Es sei jedoch ein "gradueller Unterschied", ob beispielsweise ein Politiker solche Äußerungen tätige oder ein einfacher Arbeiter. Im konkreten Fall habe man mit einer bedingten Strafe das Auslangen finden können. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab.

Erst am Donnerstag wurde ein 18-Jähriger in Salzburg für sein verurteilt. Ihn erwartet ein Monat unbedingter Haft.
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