Bürgerliste ortet "braune Flecken" bei den Grünen

Die Stockerauer Bürgerliste "WIR!" sieht "braune Flecken" bei den Grünen in der Stadt im Bezirk Korneuburg. Diese kontert: "Verachtenswerte Vorwürfe".

Die Stockerauer Bürgerliste "WIR!" ortet "braune Flecken" bei den Grünen in der Stadt im Bezirk Korneuburg. Der als Gemeinderat neu gewählte Matthias Kubat sei Autor in der rechtsextremen Zeitschrift "Fakten" gewesen. Die Ortsgruppe der Grünen bezeichnete die Vorwürfe als verachtenswert.

Einer "WIR!"-Aussendung vom Freitag zufolge soll Kubat in zumindest fünf "halbwissenschaftlichen" Artikeln von "Fakten" (2009-2011) wirtschaftliche Ängste geschürt und suggeriert haben: "Unsere Systeme sind am Ende, alleiniger Heilsbringer ist rechte Politik". Die Bürgerliste, die bei der Wahl am 24. März den Einzug in den Stockerauer Gemeinderat nicht geschafft hatte, forderte, dass Kubat in der konstituierenden Sitzung am Montag "nicht angelobt wird, sondern zurücktritt!"

Grünen reagieren mit Stellungnahme

Der Aktivist sei "als Jugendlicher/Student" bei zwei anderen Parteien kommunalpolitisch aktiv gewesen, reagierte die Ortsgruppe Stockerau der Grünen in einer Stellungnahme. Kubat habe sich im Wirtschaftsbereich eingebracht und "mit dem Verfassen von wirtschaftswissenschaftlichen Artikeln sein Studentenbudget aufbessern" wollen. Er habe die nun thematisierten Artikel an seinen damaligen Parteikollegen übermittelt.

Es sei ihm nicht bekannt gewesen, wo eine Veröffentlichung erfolge. Er habe auch nicht gewusst, ob die Artikel "im Nachhinein verändert wurden". Dass Kubat hinsichtlich des Erscheinens - "wann und wo" - nicht nachgefragt habe, "ist der einzige Vorwurf, den man gegen ihn gelten lassen kann", betonten die Grünen Stockerau.

"Bis heute in der Flüchtlingshilfe aktiv"

"Unser Kollege", so die Ortsgruppe weiter, "ist seit 2015 und bis heute bei der Flüchtlingshilfe und Integration von geflüchteten Menschen in unserer Stadt aktiv. Wir können mit aller Deutlichkeit festhalten, dass Matthias Kubat entschieden gegen den politischen Stil des Extremen, der Vergangenheitsidealisierung und des Hetzens gegen andere und Andersdenkende eintritt."

Zudem wollen die Stockerauer Grünen die Feststellung "Die Nennung von AutorInnen in rechtsextremen Publikationen bedeutet nicht, dass alle Genannten als RechtsextremistInnen qualifiziert werden" des DÖW (Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes) für Kubat "vollinhaltlich in Anspruch nehmen". (wes)