Bürgermeister gegen Flüchtlinge in "ihren" Kasernen

Nachdem für Flüchtlinge provisorische Zeltstädte errichtet werden mussten, springt SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug in die Bresche. 150 Plätze würden sofort zur Verfügung stehen, 650 weitere Personen könnten in den nächsten Monaten in Kasernen untergebracht werden, teilte das Ministerium der APA mit. Die betreffenden Bürgermeister reagieren mit Ablehnung.

Nachdem für Flüchtlinge , springt SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug in die Bresche. 150 Plätze würden sofort zur Verfügung stehen, 650 weitere Personen könnten in den nächsten Monaten in Kasernen untergebracht werden, teilte das Ministerium der APA mit. Die betreffenden Bürgermeister reagieren mit Ablehnung.

Weil manche Bundesländer ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, wurden erstmals in Österreich in Zeltstädten untergebracht. Nach reichlich Kritik an der Unterbringung kommt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) das Verteidigungsministerium zu Hilfe.

Unterbringungen für 800 Flüchtlinge

150 Plätze würden in den Kasernen Freistadt (OÖ) und Bleiburg (Kärnten) sofort zur Verfügung stehen, 650 weitere könnten in den nächsten Monaten eingerichtet werden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium zur APA. In Freistadt müssten die Plätze von aktuell 100 aufgestockt werden, Bleiburg wird noch gar nicht als Flüchtlingsunterkunft genutzt. Auch die Kasernen Vomp, Horn und Tamsweg stehen zur Debatte.

Problematische Standorte

Tamsweg und Horn sind ein Problem, weil die ÖVP auf Bundes- und Lokalebene dagegen ist. Im Tiroler Vomp stellt sich ÖVP-Bürgermeister Karl Josef Schubert auf die Hinterbeine. Auch der Bleiburger SPÖ-Bürgermeister Stefan Visotschnig will lieber Soldaten als Asylwerber in der Kaserne sehen. Linz-Ebelsberg hat Klug gar nicht angeboten, weil SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger dagegen Sturm läuft. Der Verteidigungsminister hat außerdem vorgeschlagen, Container auf Bundesheer-Arealen aufzustellen. Mikl-Leitner bezeichnet das Angebot als "sehr hilfreich".

Auch zwei Bundesländer erklärten sich am Dienstag bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. "Wir haben zwei Notquartiere in Vorbereitung, die wir dem Bund anbieten werden", sagte die oberösterreichische SPÖ-Landesrätin Gertraud Jahn im Ö1-Morgenjournal. Dort könnten 100 bis 120 Menschen untergebracht werden.

Auch Salzburg will aushelfen. Die grüne Landesrätin Martina Berthold bot fixe Unterkünfte für 100 Flüchtlinge an. Auch schnellere Asylverfahren werden angepeilt. Gegenwärtig warten einige Asylwerber bereits seit acht Monaten auf eine erste Anhörung.