BZÖ warf Stefan Petzner aus der Partei

"Jeder der glaubt, jetzt Rachefeldzüge zu fahren, hat das Wahlergebnis 48 Stunden später noch immer nicht verstanden", wandte sich der steirische BZÖ-Obmann Gerald Grosz Dienstagvormittag an gewisse Parteikollegen, ohne Namen zu nennen. Offen Kritik nach der Wahl und dem Rauswurf aus dem Nationalrat hatten etwa Stefan Petzner und Ewald Stadler geübt. Prompt wurde Petzner - immerhin bislang stellvertretender Klubchef - zu Mittag aus dem BZÖ ausgeschlossen.

"Jeder der glaubt, jetzt Rachefeldzüge zu fahren, hat das Wahlergebnis 48 Stunden später noch immer nicht verstanden", wandte sich der steirische BZÖ-Obmann Gerald Grosz Dienstagvormittag an gewisse Parteikollegen, ohne Namen zu nennen. . Prompt wurde Petzner - immerhin bislang stellvertretender Klubchef - zu Mittag aus dem BZÖ ausgeschlossen.

Dies teilte der geschäftsführende Kärntner BZÖ-Obmann Sigisbert Dolinschek in Vertretung von Parteichef Josef Bucher in einer Aussendung mit. Ausgeschlossen wurde auch der Kärntner Landtagsabgeordnete Wilhelm Korak. Als Begründung wurde "parteischädigendes Verhalten" genannt. "Dies wurde zuvor mit Bucher besprochen und wird wegen Gefahr in Verzug mit sofortiger Wirkung wirksam. Es ist nicht mehr zu verantworten, dass beide als BZÖ-Vertreter mit ihren Aussagen dem Bündnis Schaden zufügen", erklärte Dolinschek.

. Wilhelm Korak hatte am Montag erklärt, er wolle nicht auf seinen Landtagssitz verzichten, sollte Bucher überlegen, sein Kärntner Landtagsmandat ausüben zu wollen.

Kein "Versorgungsjob" für Bucher

Nach dem Ausschluss erklärte Korak am Dienstag, dass er diesen nicht zur Kenntnis nehme: "Wenn er schon Petzner und mich ausschließt, muss Dolinschek auch Johanna Trodt-Limpl ausschließen, die ebenfalls den Rücktritt Buchers fordert. Bucher hat die Wahl verloren, er kann nicht so tun, als wäre nichts passiert". Einen "Versorgungsjob" für ihn im Landtag dürfe es nicht geben, das BZÖ habe immer betont, dass es solche Aktionen strikt ablehne.

Dolinschek folgte Koraks Aufforderung am Dienstagnachmittag indirekt und forderte Trodt-Kimpl auf, von ihrem Landtagsmandat zugunsten von Josef Bucher zurückzutreten. Anderenfalls drohe auch ihr der Parteiausschluss. Diese hat den Parteiausschluss ihres Kollegen umgehend für unwirksam erklärt. "Es gibt keinen Beschluss im Landesparteivorstand." Zugunsten von Parteichef Josef Bucher auf ihr Mandat verzichten werde sie auf keinen Fall. "Wenn Willi Korak tatsächlich ausgeschlossen ist, gehe ich mit ihm", so Trodt-Limpl.

"Fortbestand nur geeint möglich"

Für Grosz ist der "strategische Fehler" im BZÖ schon vor vier Jahren mit der liberalen Ausrichtung geschehen. Bei der Wahl sei man nun zwischen FPÖ und Neos "zerrieben" worden. Ein Fortbestand des Bündnisses nach dem gescheiterten Wiedereinzug ins Parlament sei bundesweit "nur personell geeint möglich", meinte er am Dienstag via Facebook. "Wenn uns dies nicht gelingt, müssen wir dieses Bündnis in aller Freundschaft beenden."

"Mit Personaldiskussionen machen wir uns angesichts des Wahlergebnisses nur noch lächerlicher", warnte Grosz seine Parteikollegen im BZÖ. Das Bündnis war bei der Nationalratswahl am Sonntag mit 3,5 Prozent an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert.

BZÖ berät am Donnerstag

Das BZÖ wird am Donnerstag über seine Zukunft beraten. Bucher kündigte die Einberufung des Bündnisteams für diesen Tag per Aussendung an. Es werde "unter anderem um eine Weichenstellung für die Zukunft des BZÖ gehen", er erwarte sich eine "sachliche interne Diskussion". Bis dahin werde er keinerlei Stellungnahme abgeben, betonte er. Es gehe ihm aber um eine "klare Entscheidung für eine gedeihliche Zukunft des BZÖ", denn "165.000 Wählerinnen und Wähler haben mir das Vertrauen geschenkt".

BZÖ muss in vier Wochen Büros räumen

Das BZÖ kann sich zumindest noch ein bisschen Zeit lassen, bis das Bündnis das Hohe Haus verlassen muss. Geräumt sein müssen die Räumlichkeiten der zwölf orangen Noch-Abgeordneten des Nationalrats erst zu Beginn der kommenden Gesetzgebungsperiode. Da die konstituierende Sitzung des neuen Nationalrats für den 29. Oktober angesetzt ist, bleiben also vier Wochen Zeit. Für die NEOS bedeutet dies, dass sie auf ihre künftigen Räumlichkeiten im Parlament warten müssen.

Ohnehin muss wie nach jeder Wahl nun zwischen den Klubs die künftige Raumverteilung besprochen werden. SPÖ und ÖVP werden wohl angesichts ihrer Verluste ein wenig Platz abzugeben haben. Die Freiheitlichen und Grünen haben als Wahlgewinner ebenso größeren Raumbedarf wie das Team Stronach. Dieses traditionelle Feilschen um Quadratmeter soll schon in den nächsten Tagen zwischen den Klubs beginnen, auf dass möglichst schon Ende Oktober klar ist, wer wo seinen parlamentarischen Arbeitsplatz hat.

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