Chaos im Arbeiter-Wahllokal

Mit den Worten Ich bin schockiert deckte Wolfgang Sobotka Unregelmäßigkeiten auf, die sich bei der Arbeiterkammer-Wahl zugetragen haben sollen. Ein Beispiel: In einem Wahllokal, das um 13 Uhr schließt, soll um 13.30 Uhr noch eine Stimme abgegeben worden sein. Sobotka: Die Arbeiterkammer ist überfordert oder unfähig.

Noch bis 18. Mai läuft in Niederösterreich die Arbeiterkammer-Wahl. Bereits jetzt wittern der stellvertretende NÖAAB-Obmann Wolfgang Sobotka und Geschäftsführer Franz Piribauer einen versuchten Betrug. Sobotka berichtet von schwerwiegenden Mängeln, die gezielt parteipolitisch ausgenutzt werden. Einmal soll ein wahlberechtigtes NÖAAB-Mitglied am Urnengang gehindert worden sein und im Bezirk Krems mussten Arbeiter ohne Wahlzelle am Tisch wählen. Der VP-Politiker fordert nun ein neues Wahlrecht: Ich habe so etwas noch nicht erlebt. Ich glaube, die SP hat die Order ausgegeben: ,Denen zeigen wir es. Arbeiterkammer-Präsident Josef Staudinger ist über die Vorwürfe entsetzt: Wenn die Wahl nicht so läuft, wie Sobotka das gerne hätte, dann ist es billig nach einem neuen Wahlrecht zu rufen. Tatsächlich durfte ein Stimmberechtigter in Baden nicht wählen - wegen eines Rechtschreibfehlers und einer Namensänderung. Staudinger: Daraus einen Wahlbetrug zu konstruieren ist lächerlich. Damit blamiert sich Sobotka.

Elisabeth Czastka