Ukraine
China ruft Russland und Ukraine zu Friedensgespräch auf
Der chinesische Außenminister hat Kiew und Moskau dazu aufgefordert, "so schnell wie möglich" wieder Friedensverhandlungen aufzunehmen.
Peking hoffe, "dass alle Parteien ruhig bleiben, Zurückhaltung üben, Friedensgespräche wieder aufnehmen und auf den Weg der politischen Lösung zurückkehren", sagte am Donnerstag nach Angaben seines Ministeriums bei einem Telefonat mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba. Der ukrainische Außenminister gab an, in dem Gespräch sei es auch die Bedeutung der territorialen Integrität der Ukraine gegangen.
Es war der erste offizielle Austausch zwischen den beiden Außenministern, seit Qin im Dezember das Amt übernommen hatte. "China ist besorgt, dass die Krise eskalieren und außer Kontrolle geraten könnte", sagte Qin weiter. Kuleba fasste das Telefonat im Onlinedienst Twitter zusammen und erklärte, auch "die Bedeutung des Prinzips der territorialen Integrität" sei diskutiert worden. Details dazu nannte er nicht.
"Objektive und gerechte Position zur Ukraine-Frage"
Peking hatte im vergangenen Monat ein Positionspapier zum russischen Krieg in der Ukraine veröffentlicht, in dem es zu Dialog aufruft und sich selbst als neutralen Vermittler darzustellen sucht. Die Regierung habe "eine objektive und gerechte Position zur Ukraine-Frage", sagte Qin. Syriens Machthaber Assad indes unterstützt den russischen Krieg gegen Ukraine, wie er bei einem Besuch im Kreml bekräftigte.
Bei seinem ersten Besuch in Moskau seit Beginn des Kriegs sprach Syriens Machthaber Assad Putin Beistand aus. Er wolle den Moment nutzen, um die syrische Position zur Unterstützung der "Spezialoperation" zu wiederholen, sagte Assad der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Mittwoch im Kreml. In Russland wird der Krieg gegen die Ukraine als Spezialoperation bezeichnet.
Assad war am Dienstagabend zu einem unangekündigten Besuch in der russischen Hauptstadt eingetroffen. Nach der Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten an der Kremlmauer traf er am Mittwoch auch Putin zu Gesprächen. Dabei bedankte er sich unter anderem für die Hilfe Russlands nach den Erdbeben in Syrien und in der Türkei im Februar. Zuvor hatten sich Putin und Assad im September 2021 getroffen, als der Syrer ebenfalls nach Moskau reiste.