Die Verpachtung der "Copa Cagrana"-Flächen ist zu wenig dokumentiert, kritisiert der Stadtrechnungshof. Das Kontroll-Organ empfiehlt einen umsatzabhängigen Pachtzins.
Der Stadtrechnungshof schaute sich die Pachtverträge auf der Lokalmeile "Copa Cagrana" an. Zum einen stellte das Prüforgan fest, dass "unterschiedliche Bestandgebende" die Flächen verpachteten. Und: Es erfolgte "keine öffentliche Interessentensuche".
Außerdem wird kritisiert, dass die "Erfassung von Verträgen mangelhaft war". Das Kontrollorgan empfahl, dass die "Einhebung von umsatzabhängigen Pachtzinsen tatsächlich erfolgt und dokumentiert wird".
Stadtrechnungshof: "Augenmerk auf Einhebung umsatzabhängiger Pachtzinse"
Konkret empfiehlt der Stadtrechnungshof der zuständigen MA 45 (Wiener Gewässer): "Künftig sollte ein verstärktes Augenmerk auf die Einhebung der vertraglich vereinbarten umsatzabhängigen Pachtzinse gelegt oder dokumentiert werden, warum die Einhebung unterblieb".
Die MA 45 nahm dazu Stellung: Die Umsatzgrenzen, die eine umsatzabhängige Pacht auslösen würden, "wurden nur einmal im Jahr 2016 erreicht" – und zwar beim Lokal "Jamaica Beach", heißt es in der Stellungnahme.
Und: Die MA 45 werde mit der "für Pachteinhebungen zuständigen Magistratsabteilung 6 in Verbindung treten, um dieser Empfehlung nachzukommen". (gem)
