Corona-Demo in Wien in letzter Minute verboten

In Wien wollten am Freitagnachmittag Gegner der Corona-Maßnahmen auf der Straße protestieren. Die Polizei zieht kurzfristig die Reißleine.

Eine für Freitag geplante Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung wurde nun behördlich untersagt. Laut Landespolizeidirektion Wien seien nur "fünf Teilnehmer angezeigt worden", doch sei davon auszugehen, dass "es zu einem Zustrom eines Vielfachen der angegebenen Teilnehmerzahl kommen wird". Kurios: Erst hieß es von der Polizei, die Demo um 15 Uhr am Albertinaplatz könne nicht stattfinden, dann wurde sie erlaubt und nun am Freitag endgültig verboten.

"Es besteht die konkrete Sorge, dass es für den dafür verantwortlichen Versammlungsleiter nicht möglich sein wird, die notwendigen und vorweg festgelegten Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die gegebene Ansteckungsgefahr durchzusetzen", so die Polizei. Es sei eine "Prognoseentscheidung" getroffen worden, sagen die Behörden dazu.

Schutz hat Vorrang vor Demo

Bei jeder einzelnen angezeigten Versammlung habe die Behörde die Versammlungsfreiheit und die Gefährdung des öffentlichen Wohls (Ausbreitung einer auch tödlich verlaufenden Krankheit) durch die Abhaltung der Versammlung gegeneinander abzuwägen. "Die bisher erlassenen Gesetze und Verordnungen zeigen, dass der Vermeidung von Menschenansammlungen, dem Einhalten von Abständen zwischen Personen und dem Mund- und Nasenschutz höchste Bedeutung für die erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie einzuräumen ist", so die Polizei.

Mit steigender Personenanzahl an einem Ort steige aus gesundheitsbehördlicher Sicht das Infektionsrisiko deutlich, da die Teilnahme auch nur einer infizierten Person wahrscheinlicher und damit eine gefährliche Infektionskette eröffnet werde. "Versammlungsverantwortliche müssen gegenüber den Versammlungsbehörden somit nachvollziehbar darlegen, mit welchen Vorbeugungsmaßnahmen sie der Gefahr der Entstehung einer Infektionskette und somit der Gefahr der Verbreitung entgegenwirken werden", so die Landespolizeidirektion.

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