Corona-Leugner wollen auch am anstehenden Wochenende wieder in Wien aufmarschieren. Verschiedene Gruppierungen, die gegen die Maßnahmen der Bundesregierung auftreten, haben vier Versammlungen angemeldet. Wie Polizeisprecherin Barbara Gass am Freitag gegenüber der APA mitteilt, wurden drei davon aber untersagt.
Der Grund: Prognosen hätten demnach befürchten lassen, dass "das öffentliche Wohl" durch die Veranstaltungen gefährdet sein könnte. Zudem kenne man die Anmelder bereits. Sie hätten in der Vergangenheit verwaltungsstrafrechtliche Übertretungen nach dem Versammlungsgesetz und nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz begangen. Der "Spirituelle Rundgang für ein segensreiches, glückliches Neujahr" darf somit als einzige Demo am Samstag legal durch die Wiener Innenstadt ziehen. Die Abschlusskundgebung erfolgt im Burggarten, es wurden 30 Teilnehmer angezeigt. Die Wiener Polizei rechnet aber mit mehr Zulauf.
Es gab kein Verbot, weil die Anmelderin verwaltungsstrafrechtlich bei solchen Veranstaltungen bisher nicht aufgefallen sei. Die Polizei schließt nicht aus, dass es trotz Verbots zu anderen Versammlungen kommen könnte. Die Corona-Leugner hielten sich ja bereits in der Vergangenheit nicht an Regeln.
