Österreich

Landesparteitag der SPÖ soll verschoben werden

Heute Redaktion
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2020 könnte der Landesparteitag abgesagt werden.
2020 könnte der Landesparteitag abgesagt werden.
Bild: Christian Fürthner

1.000 Delegierte sollten am 16. Mai in der Messe Wien auf die Wahl eingeschworen werden. Nun sollen die Genossen abstimmen, ob der Landesparteitag verschoben wird.

Donnerstagvormittag landete das Mail in den Posteingängen der Genossen, die im Wiener Ausschuss (einer Art des erweiterten Landesparteivorstand der Wiener SPÖ, in dem Mitglieder der Stadtregierung, des Gemeinderats und der Bezirken vertreten sind, Anm.) sitzen. Darin unterbreitete Landesparteisekretärin Barbara Novak den Vorschlag, den diesjährigen Landesparteitag aufgrund der Coronakrise abzusagen.

Dass dieser Vorschlag mit einer Mehrheit beschlossen wird, davon ist auszugehen. Denn jeder, der schon einmal bei dem ganztägigen Event dabei war, weiß, dass dort ein dichtes Gedränge herrscht. Einen Sicherheitsabstand von einem Meter einzuhalten, in einem Raum von 1.000 Menschen, ist wohl kaum möglich. Abgesehen davon ist es unklar, wie lange die Ausgangsbeschränkungen in Österreich noch gelten werden.

Abstimmung über Kandidaten für Wien-Wahl

Neben inhaltlichen Diskussionen, stünde auch die Abstimmung über die Kandidaten der Landesliste für die Wien-Wahl im Herbst auf der Tagesordnung. Die könnten aber auch im Wiener Ausschuss beschlossen werden. Auf Bezirksebene wurden ohnehin schon die meisten Listen beschlossen.

In einem sogenannten Umlaufbeschluss können die Genossen nun per E-Mail abstimmen, ob der Parteitag verschoben wird oder nicht. Eine Verschiebung in den Herbst ist nicht vorgesehen, weil alle großen Veranstaltungshallen bereits ausgebucht wären, so Novak in ihrem Schreiben an die Partei-Kollegen.

Wird der 1. Mai verschoben?

Aber nicht nur der Landesparteitag steht auf wackeligen Beinen, unklar ist auch, ob der traditionelle Mai-Aufmarsch stattfinden wird. In der Steiermark hat die SPÖ die Veranstaltung bereits abgesagt. Auch der Landesparteitag, der für den 8. Mai geplant war, wird auf Herbst verschoben. Die Wiener SPÖ will sich dazu erst in den nächsten Tagen öffentlich äußern.