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CSU und Freie Wähler bilden Regierung in Bayern
CSU und Freie Wähler haben sich knapp drei Wochen nach der bayrischen Landtagswahl auf die Bildung einer Koalition geeinigt.
"Wir sind durch", verkündete Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag. "Durchbruch erreicht", gab sein Regierungspartner Hubert Aiwanger (Freie Wähler) bekannt.
Details zu Inhalten oder Ressortaufteilung wurden zunächst keine genannt. Am Sonntag sollen die jeweiligen Parteigremien informiert und die Koalition genehmigt werden. Wenn alles nach Plan verläuft, so wird der Koalitionsvertrag am Montag bereits unterzeichnet. Am Dienstag soll Söder dann wieder im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und war somit auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die regierungsführende Partei hatte auch Gespräche mit den zweitplatzierten Grünen (17,5 Prozent) geführt, dennoch wurden den Freien Wählern (11,6 Prozent) von Anfang an mehr Chancen eingeräumt. Die Parteien stehen sich politisch sehr nahe, viele Streitpunkte dürfte es nicht geben.
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