Cyber-Mobbing: Facebook und Twitter sollen User warnen

Bild: Helmut Graf

Seit 1. Jänner ist Cybermobbing in Österreich strafbar - bis zu drei Jahre Haft drohen. Das soll jedoch nicht die einzige Maßnahme gegen das Terrorisieren anderer Mitmenschen in sozialen Netzwerken bleiben. Das Justizministerium möchte zunächst mit Facebook zusammenarbeiten, um Aufklärungsarbeit zu leisten.

Seit 1. Jänner ist Cybermobbing in Österreich strafbar - bis zu drei Jahre Haft drohen. Das soll jedoch nicht die einzige Maßnahme gegen das Terrorisieren anderer Menschen in sozialen Netzwerken bleiben. Das Justizministerium möchte zunächst mit zusammenarbeiten, um Aufklärungsarbeit zu leisten.

Das Justizministerium will mit der Zusammenarbeit die Aufklärung und Vorbeugung verbessern. Die sozialen Netzwerke sollen ihre Nutzer laut "Ö1-Morgenjournal" darüber informieren, dass Cyber-Mobbing ein Strafbestand ist und Strafen nach sich ziehen kann. Das könnte zum Beispiel in Form von gemeinsamen Informationsvideos erfolgen.

Justizminister Brandstetter ist der Überzeugung, dass soziale Medien "sehr wohl viel Positives bewirken können". Die Mitwirkung im Kampf gegen Cyber-Mobbing sei "auch im Interesse der Betreiber".

Auch Betreiber sollen bestraft werden

Gleichzeitig erhöht der Justizminister auch den Druck auf die Betreiber sozialer Medien. Er fordert diese auf, "vergiftete Inhalte" zu löschen, wenn der Staatsanwaltschaft das fordert. Ist das nicht der Fall, gebe es "keinen Spielraum" und ein Strafverfahren gegen den Betreiber werde eingeleitet. Für die Zukunft erhoffe er sich, dass Selbstkontrolle vor dem Einschreiten einer Behörde einsetzt, sagte der Minister.

Ein Jahr Haft bei Beeinträchtigung der "Lebensführung"

Wer im Internet die Privatsphäre anderer Menschen so stark verletzt, dass dieser in seiner Lebensführung beeinträchtigt wird, nimmt eine Strafe von bis zu einem Jahr Haft in Kauf. Im schlimmsten Fall - wenn es zu einem Selbstmord kommt - drohen Personen, die sich des Cybermobbings schuldig gemacht haben, sogar bis zu drei Jahre Haft.

Die Einführung des neuen Tatbestands nützt laut Justizministerium "jedem", da durch den Einsatz neuer Medien "jeder relativ leicht zum Opfer derartiger Straftaten" werden könne.

Richtung Hassposter: "Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten"

Brandstetter hat auch Hasspostern, die jemanden aufgrund seiner Herkunft, Religion, Hautfarbe, Sprache oder ähnlicher Merkmale attackieren, den Kampf angesagt. "Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten. Und das gilt selbstverständlich auch für verhetzende Inhalte, die über Social Media Kanäle verbreitet werden", hob der Justizminister in einer Aussendung hervor.

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