Dänen wollen aus Europol aussteigen

Bild: www.tivoligardens.com

In Dänemark haben die EU-Skeptiker in einer Volksabstimmung einen Sieg errungen. Die Wähler sprachen sich am Donnerstag mehrheitlich dagegen aus, bestimmte EU-Vorschriften im Justizbereich zu übernehmen, etwa Gesetze, die für einen Verbleib in der Polizeibehörde Europol nötig wären.

In Dänemark haben die  EU-Skeptiker in einer Volksabstimmung einen Sieg errungen. Die Wähler sprachen sich am Donnerstag mehrheitlich dagegen aus, bestimmte EU-Vorschriften im Justizbereich zu übernehmen, etwa Gesetze, die für einen Verbleib in der Polizeibehörde Europol nötig wären.

Die konkrete Fragestellung des Referendums lautete, ob Dänemark bei EU-Verträgen auf nationale Ausnahmen im Bereich der Justiz und des Inneren verzichten soll. Das ist etwa für eine weitere Mitgliedschaft in der EU-Polizeibehörde Europol erforderlich. Die Befürworter hatten sich in ihrer Kampagne vor dem Hintergrund der islamistischen Anschläge von Paris auf den internationalen Kampf gegen den Extremismus konzentriert.

Das Ergebnis ist eine Niederlage für die Regierung und ein Sieg der Rechtspopulisten. Die Abstimmung wurde auch in Großbritannien aufmerksam verfolgt, wo ein Referendum über einen Verbleib in der EU ansteht.

In Großbritannien soll noch vor 2017 über einen Verbleib des Landes in der EU entschieden werden, und so wurde dänische Referendum aufmerksam verfolgt.

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