Verteidigungsminister Norbert Darabos ist strikt gegen den Verkauf der österreichischen Eurofighter an andere EU-Staaten. Zuvor hatte sein Parteikollege, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter, genau diesen Vorschlag gemacht. Sollte sich jedoch eine Ausstiegsoption aus dem Jet-Vertrag ergeben, so wäre Darabos bereit, die Möglichkeit einer Auflösung der Vereinbarung zu prüfen.
"Der Minister bekennt sich zur immerwährenden Neutralität und da gehört auch die Luftraumüberwachung durch das österreichische Bundesheer dazu", stellte ein Sprecher von Darabos am Montag klar. Sollte man die Eurofighter verkaufen, dann müsse Österreich folgerichtig für einen Ersatz für die Abfangjäger sorgen. "Dementsprechend enden wollend wäre dann auch das Sparpotenzial", so der Sprecher.
Ausstieg möglich, wenn Korruption vorliegt
Anders würde die Sache freilich aussehen, sollte - wie auch Kräuter hofft - Österreich durch die laufenden Vorerhebungen der Staatsanwaltschaft gegen Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner die Ausstiegsklausel im Kaufvertrag für die Eurofighter aktivieren können.
"Sofern da Korruption vorliegt, kann ein Ausstieg geprüft werden", sagte der Darabos-Sprecher - diese Meinung hatte der Minister bereits im Oktober kundgetan. Ob es dann aber auch wirklich zu einer Rückabwicklung der Geschäfte kommt, hänge erneut von der Frage ab, ob man dabei Ersparnisse erzielen könnte, so der Minister-Sprecher.
